Algerien – Massenproteste nach Präsidentschaftswahl

Tebboune gewinnt im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit.

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Algerien
Großdemonstrationen in Algerien

Protestbewegung mobilisiert gegen die Präsidentschaftswahl und zweifelt Ergebnis an.

Algier – Die Freitagsdemonstrationen in Algerien gehen weiter. Auch am gestrigen Freitag gingen die Menschen gegen die politische Elite und das defacto herrschende Militär auf die Straßen. Nur einen Tag nach den Präsidentschaftswahlen und dem deutlichen Sieg des dem Regime nahe stehenden Abdelmadjid Tebboune, der unter dem Langzeitpräsidenten Bouteflika auch Premierminister gewesen ist, bekam die Protestbewegung neue Dynamik. In der algerischen Hauptstadt Algier sowie in zahlreichen anderen Orten des Landes, bewegten sich große Menschenmassen durch die Straßen. Wichtigste Botschaft der Demonstranten ist die Ablehnung des Wahlergebnisses vom 12. Dezember 2019.

Tebboune gewinnt im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit.

Bei der Präsidentschaftswahl vom 12. Dezember 2019 setzte sich Abdelmadjid Tebboune, gegen weitere vier Kandidaten bereits im ersten Wahlgang, mit knapp über 58% der gültigen abgegebenen Stimmen, durch. Damit errang er auf Anhieb die absolute Mehrheit und eine Stichwahl ist damit nicht mehr nötig. Er vereinigte, nach Angaben der „unabhängigen Wahlbehörde“ knapp 5 Millionen Stimmen der 8 Millionen abgegebenen Stimmen auf sich. 24 Millionen der ca. 41 Millionen Algerierinnen und Algerier wahren Wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 38%.

Algerien – Abdelmadjid Tebboune gewinnt die Präsidentschaftswahl

Demonstranten verweigern designiertem Präsidenten die Gefolgschaft.

Bei den gestrigen Freitagsdemonstrationen machten die Teilnehmer ihre Haltung unmissverständlich klar. Es wurden unter anderem Parolen skandiert wie: „Die Abstimmung ist manipuliert, euere Wahlen betreffen uns nicht und euer Präsident wird uns nicht regieren“. Die Nachrichtenagentur AFP meldet, dass die gestrigen 43. Freitagsdemonstrationen ein ähnliches Ausmaß angenommen haben, wie zu Beginn der Protestbewegung (Hirak) im Februar diesen Jahres.

Videos der algerischen Nachrichtenseite TSA zeigen Plakate, auf denen unter anderem geschrieben stand: „Tebboune ihr Mandat ist ein totes Mandat“ oder „Euer Präsident vertritt mich nicht“. An den Protestkundgebungen nahmen Bürgerinnen und Bürger alle Altersklassen und gesellschaftlicher Schichten teil.

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