Algerien – Proteste gehen in die 29. Woche.

Demonstranten lehnen voreilige Wahlen ab.

179
Algerien
Weiterhin Proteste in Algerien

Algerische Bevölkerung will weiterhin einen Wechsel und lässt sich nicht in vorschnelle Wahlen drängen.

Algier – An diesem Wochenende gehen die Proteste der Algerierinnen und Algerier in die 29. Woche. Erneut gingen tausende in den Straßen zahlreicher Städte und Orte im ganzen Land auf die Straßen. Seit nun einem halben Jahr fordern sie politische und wirtschaftliche Veränderungen und einen Rückzug der bisherigen Eliten aus den Machtstrukturen. Zwar hat Algerien einen Übergangspräsidenten und die Proteste konnten eine erneute Amtszeit des Langzeitpräsidenten Bouteflika verhindern, doch die Eliten, die vom alten Regime profitierten, agieren im Hintergrund noch immer. Dazu gehört auch die Machtstrukturen innerhalb des allgegenwärtigen Militärs.

General Gaid Salah fordert Präsidentschaftswahlen noch in diesem Jahr.

Obwohl die Menschen noch immer große Zweifel haben, dass ein echter politischer Wandel durch Präsidentschaftswahlen vollzogen werden kann, solange die Voraussetzungen für freie und faire Wahlen nicht geschaffen sind, gibt die graue Macht-Eminenz im Hintergrund, General Ahmed Gaid Salah vor, dass es Präsidentschaftswahlen noch in diesem Jahr geben solle. Wiederholt forderte er alle Verantwortlichen und Übergangspräsident Bensalah dazu auf, zeitnah einen Termin bekanntzugeben, späteste aber bis zum 15. September 2019. Doch eine einberufene Kommission, die die Voraussetzungen für Präsidentschaftswahlen schaffen soll und in der zahlreiche gesellschaftliche Gruppen vertreten sind, hat ihre Arbeit noch nicht abgeschossen. Das ruft die Demonstranten nochmals auf den Plan. Das Militär sieht sich als Hüterin der Verfassung und sieht diese aktuell verletzt. Der Übergangspräsident agiert bereits jetzt ohne ein durch Wahlen legitimiertes Mandat.

Demonstranten lehnen voreilige Wahlen ab.

Das Militär macht Druck und begründet dies mit der Sorge, dass die innere Sicherheit und Ordnung gefährdet sei und dies umso mehr, je länger die verfassungsmäßige Basis angezweifelt werden kann. Das Militär treibt auch die Sorge, um den eigenen Machtverlust und dem befürchteten Wiedererstarken eines alten Feindes, den Islamisten. Doch vor allem die algerische Jugend lässt sich nicht beirren und lehnt Wahlen ab. Dies klingt zunächst nach einem Widerspruch, doch ist eigentlich ein deutlicher Beweis für die Besonnenheit der Bewegung. Ihre Forderung ist klar. Bevor es Wahlen geben darf, müssen die Machteliten aus den politischen und wirtschaftlichen Strukturen, die das Land nach ihrer Einschätzung ausgeplündert und herunter gewirtschaftet haben, entfernt sein. Dazu gehören, aus ihrer Sicht, auch der Genral Gaid Salah und der Übergangspräsident Bensalah. Die Menschen auf den Straßen Algerien haben kein Vertrauen in einen Wahlgang, der nicht von ihnen kontrolliert wird und wollen sich nicht drängen lassen.

Empfohlener Artikel