Marokko – König begnadigt 100 Hirak – Häftlinge.

Betonung der Begnadigung von Hirak – Aktivisten ist ungewöhnlich.

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König
König Mohammed VI. und Moulay El Hassan

Anlässlich des Eid El Fitr spricht König Mohammed VI. 755 Begnadigungen aus.

Rabat – Marokko begeht am heutigen Tag, unter anderem gemeinsam mit Algerien und Tunesien, das Ende des für Muslime heiligen Monats Ramadan. Anlässlich dieses hohen religiösen Feiertags, dem Eid El Fitr, machte der marokkanische König von seinem Privileg der Begnadigung Gebrauch. Nach Angaben des Justizministeriums wurden von König Mohammed VI. 755 Personen begnadigt. Darunter 576 inhaftierte und 176 verurteilte Personen, die aber ihre Strafe noch nicht antreten mussten. Unter den begnadigten Personen sind mehr als 100 Männer, die im Zusammenhang mit den Protesten im Rif verurteilt und inhaftiert wurden.

Begnadigung für Hirak – Aktivisten aus Al Hoceima und Jerada

Seit den Protesten der sog. Hirak – Bewegungen im Rif, in den Jahren Ende 2016/2017 und Anfang 2018, schaut man mit besonderer Aufmerksamkeit auf die Herkunft der begnadigten Personen. Anlässlich des diesjährigen Eid El Fitr wurden 60 Hirak Aktivisten aus der Region um Al Hoceima und 47 Demonstranten aus Jerada begnadigt und aus der Haft entlassen. Zur Begründung erklärte das Justizministerium: „In Anbetracht der familiären und menschlichen Umstände der im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Region Al Hoceima und Jerada verurteilten Personen und in Erfüllung des königlichen Willens, Seiner Majestät, des Königs, wurde mehreren verurteilten Personen, die während dieser Ereignisse keine schweren Verbrechen oder schweren Taten begangen haben, die königliche Gnade zuteil.“ Unter den begnadigten Hirak – Aktivisten aus Al Hoceima sind keine Personen, die erst kürzlich in Casablanca teils zu Haftstrafen von 20 Jahren verurteilt wurden.

Betonung der Begnadigung von Hirak – Aktivisten ist ungewöhnlich.

Das der marokkanische König zu hohen politischen und religiösen Feiertagen Begnadigungen ausspricht, ist für sich genommen, nichts außergewöhnliches. Auch die diesjährige Zahl der Begnadigungen ist nicht sehr hoch. Bei der diesjährigen Begnadigung handelt es sich nicht um die erste, bei der auch Hirak – Aktivisten freigelassen wurden. Bereits zum muslimischen Opferfest im Jahr August 2018 wurden 188 Gefangene des Hirak im Rif begnadigt. Bisher hat man es in Rabat lediglich durchsickern lassen und ging bei den Presseerklärungen kaum darauf ein. Dieses Jahr hat man in der Erklärung des Justizministeriums diese Gruppe von Personen explizit genannt und damit die Freilassungen ungewöhnlich betont.

Justizministerium nennt Begnadigung von Extremisten.

In der Erklärung aus dem Justizministerium wurde eine weitere Gruppe von Begünstigten hervorgehoben. In diesem Jahr begnadigte König Mohammed VI. auch inhaftierte religiöse Extremisten. Nach dem Ministeriums wurden „Personen, die in Fällen von Extremismus und Terrorismus verurteilt wurden und an der dritten Auflage des Programms „Versöhnung“ (Moussalaha) teilgenommen haben“ begnadigt. 11 von ihnen wurden am 4. Juni begnadigt, „nachdem sie offiziell ihre Ablehnung aller Formen von Extremismus und Terrorismus sowie ihr entschiedenes Engagement für die Konstanten und die Heiligkeit der Nation sowie der nationalen Institutionen bekundet haben“.

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