Marokko – Solidaritätsmarsch für „Hirak“ – Verurteilte in Rabat.

Weg für Begnadigung durch König Mohammed VI. frei.

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Hirak
Solidaritätsmarsch für "Hirak" - Aktivisten in Rabat

Proteste gegen die Verurteilung von „Hirak“ – Aktivisten in der marokkanischen Hauptstadt Rabat.

Rabat – Am gestrigen Sonntag fand in der marokkanischen Hauptstadt Rabat ein Solidaritätsmarsch statt. Nach unterschiedlichen Medienangaben sollen von mehreren Hundert bis zu wenigen Tausend Menschen gegen die Verurteilung der sog. „Hirak“ – Aktivisten protestiert haben. Anfang April bestätigte das Berufungsgericht von Casablanca die Urteile der ersten Instanz gegen 53 Teilnehmer und Aktivisten der politischen und sozialen Demonstrationen von 2016/2017 im Rif. Fünf Männer wurden zu Haftstrafen von 20 Jahren verurteilt. Unter ihnen auch die bekannteste Stimme der Proteste in Al Hoceima, Nasser Zefzafi. Die Demonstranten forderten bei teils strömenden Regen die Aufhebung der Urteile, die nach ihrer Ansicht unbegründet sind.

Solidaritätsmarch
Solidaritätsmarsch für „Hirak“ – Aktivisten in Rabat

Hoffen auf frühzeitige Entlassung der „Hirak“ – Aktivisten

Die Demonstranten wollen für das Schicksal der Verurteilten weiterhin Aufmerksamkeit schaffen. Der Solidaritätsmarsch wurde vor eine Woche angekündigt und von den Behörden der Hauptstadt genehmigt. Die Demonstranten hoffen auf eine frühzeitige Entlassung der Inhaftierten. Durch die Entscheidung des Berufungsgerichts sind die Urteil nun rechtskräftig. Eine weitere Revision ist nicht mehr möglich. Inzwischen wurden die verurteilten Aktivisten aus dem Untersuchungsgefängnis in Casablanca verlegt und auf Gefängnisse im Norden Marokkos verteilt. Damit sitzen die Verurteilten ihre Strafe nicht mehr im für ihre Angehörigen weit entfernten Casablanca ab, sondern in größere räumlicher Nähe zu ihren Familien. Die Urteile lösten nicht nur erneut Bestürzung aus, sondern auch verhaltene Hoffnung auf eine vorzeitige Haftentlassung, die bereits anderen Demonstranten aus Nador und Al Hoceima gewährt wurde.

Weg für Begnadigung durch König Mohammed VI. frei.

Die Verurteilten wurden unter anderem wegen Aufruf zur Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen und Gewalt gegen Staatsdiener sowie Erschütterung der Staatssicherheit verurteilt. In Marokko sind dies schwerwiegende Anklagepunkte. Nun hoffen viele Menschen auf eine Begnadigung durch König Mohammed VI. Die Menschen betonen, dass sich die Aktivisten für soziale und wirtschaftliche Entwicklung eingesetzt haben. Forderungen die auch von der Regierung als legitim bezeichnet wurden.

Laut der marokkanischen Verfassung besitzt der Monarch des Landes das alleinige Privileg Begnadigungen auszusprechen. Da das juristische Verfahren abgeschlossen ist, könnte König Mohammed VI. Strafumwandlungen oder Begnadigungen aussprechen, ohne die wiederholt betonte Unabhängigkeit der Justiz zu beschädigen. Neue Hoffnung auf eine Begnadigung schöpften die Familien aus einer Äußerung des Ministers für Menschenrechte, Mustapha Ramid, der in einem Interview davon sprach, dass er die Hoffnung habe, dass alle Verurteilten von Casablanca nicht ihre volle Haftstrafe verbüßen müssen.

Marokko – Berufungsgericht bestätigt Hirak – Urteile

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