Marokko – UNO lobt Anti-Folter Gesetz

Wiederholt Berichte über Folter und Gewalt durch Sicherheitskräfte.

157
Folter
UNO lobt Bemühungen Marokkos im Kampf gegen Folter

UNO vergibt Bestnote für die Bekämpfung von Folter in dem nordafrikanischen Königreich.

New York – Die meisten weltweiten Menschenrechtsabkommen und Selbstverpflichtungen beinhalten ein absolutes Verbot der Folter. Unter Folter versteht man, nach der Antifolter-Konvention der UNO von 1984, die von staatlichen Institutionen geduldete oder angeordnete gezielte körperliche oder seelische Misshandlung, mit dem Ziel Informationen oder Aussagen zu erhalten, einzuschüchtern oder zu bestrafen. In einer Studie von Amnesty International für den Zeitraum 2009 bis 2014 wurde Folter in 141 Ländern der Erde registriert. Teils waren es Einzelfälle, aber auch systematische Folter wurde beobachtet. Regelmäßig gibt die UNO Richtlinien und Handlungsempfehlungen an Staaten heraus, um Folter entgegenzuwirken und überprüft dann deren Umsetzung. In diesem Jahr bekamen fünf Länder, für ihre Umsetzungen der Empfehlungen, die Bestnote. Darunter auch das Königreich Marokko.

Bestnote für den Kampf gegen Folter

Marokko gehört zu den fünf Ländern, die die Richtlinien und aktuellen Empfehlungen, zum Schutz der Menschenrechte des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen, zufriedenstellend umgesetzt haben. Neben Marokko erhielten Argentinien, Burkina Faso, Dänemark sowie Schweden ebenfalls die Bestnote, nach einer „Nachprüfung des Komitees hinsichtlich ihrer Maßnahmen bezüglich der vorrangigen Empfehlungen“, so eine Pressemitteilung des UNO Gremiums. Alle fünf Länder erhielten eine „A“-Note, die die „wichtigen Schritte“ anerkennt, die sie, zur Umsetzung der Empfehlungen des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen, unternommen haben. Marokko erhielt die Note „A“, für die Verabschiedung eines Gesetzes über einen nationalen Mechanismus zur Verhinderung von Folter, das sich auf die Ausarbeitung des marokkanischen Nationalen Menschenrechtsrat (CNDH) bezieht, so die UNO.

Gesetz bereits in 2018 verabschiedet.

Das von der UNO gelobte Gesetz wurde am 6. und 13. Februar 2018 einstimmig von den beiden Kammern des marokkanischen Parlaments in Rabat verabschiedet und trat am 1. März desselben Jahres in Kraft. Marokko unterzeichnete den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte im Dezember 1996. Insgesamt 168 Länder haben den Pakt ratifiziert.

Mit dem Pakt verpflichten sich die Unterzeichner zur Achtung der bürgerlichen und politischen Rechte des Einzelnen, einschließlich des Rechts auf Leben, Religionsfreiheit, Redefreiheit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht und das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren und einen fairen Prozess.

Wiederholt Berichte über Folter und Gewalt durch Sicherheitskräfte.

Trotz des Lobs durch die UNO für die Bemühungen Marokkos Folter zu verhindern, sieht sich das Land immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, dass Folter praktiziert wird. Die Nichtregierungsorganisation Amnesty International listet Gewalttaten und Praktiken der marokkanischen Sicherheitsorgane und Justiz auf, die sie als Folterpraktiken oder Verstöße gegen Menschenrechte bewertet. Auch in Europa ist man sich über den Partner Marokko uneinig. Während konservative und rechtsgerichtete Parteien versuchen, Marokko als sog. sicheres Herkunftsland für Flüchtlinge oder Migranten einzustufen, womit eine vereinfachte Ablehnung von Asylanträgen und Rückführung ermöglicht würde, weigern sich andere Parteien, diesen Status an Algerien, Marokko und Tunesien zu vergeben.

Maghreb – Amnesty International prangert Menschenrechtsverletzungen an.

Empfohlener Artikel