Ratifizierung Gründungsakte der AU heute im Parlament.

Marokkanisches Parlament tritt heute zusammen – Ratifizierung der Gründungsakte Afrikanischen Union (AU).

Marokkanisches Parlament tritt heute zusammen – Ratifizierung der Gründungsakte Afrikanische Union (AU).
Marokkanisches Parlament tritt heute zusammen – Ratifizierung der Gründungsakte Afrikanische Union (AU).

Marokkanisches Parlament tritt heute zusammen – Ratifizierung der Gründungsakte Afrikanische Union (AU).

Rabat – Am heutigen Mittwoch sollen die neu gewählten Abgeordneten zu ersten Parlamentssitzung zusammentreten um die Ratifizierung der Gründungsakte der Afrikanischen Union vorzunehmen. Erstmals seit den Wahlen im letzten Oktober tritt das Parlament zusammen. Gegen 16:00 Uhr marokkanischer Zeit, so berichtet fr.le360.ma, kommen die Abgeordneten zusammen um die Gründungsakte der Afrikanischen Union zu ratifizieren. Diese muss vom Parlament und vom Repräsentantenhaus ratifiziert werden. Bereits im Vorfeld hatte das Repräsentantenhaus die Ratifizierung vorgenommen.

In der vorletzten Woche hatte der Ministerrat, unter Vorsitz König Mohammed VI. die Gründungsakte bestätigt und damit den Prozess auch formell gestartet, damit Marokko seinen Mitgliedsantrag bei der Afrikanischen Union Ende Januar zur Abstimmung stellen kann.

Die Ratifizierung im Parlament hat sich verzögert, weil es den Parteien bisher nicht gelungen war eine neue Regierung zu wählen. Die Mehrheitsverhältnisse auf Basis des Wahlergebnisses vom Oktober letzten Jahres machten die Regierungsbildung schwierig.

Nach dem der amtierende Premierminister Abdelilah Benkirane seine Bemühungen zu Regierungsbildung bereits für gescheitert erklärt hatte, trafen sich am letzten Freitag alle Parteivorsitzenden zu einer Krisensitzung. Das Königshaus machte deutlich, dass der angestrebte Beitritt in die Afrikanische Union AU nicht gefährdet werden darf. Die Parteivorsitzenden einigten sich darauf die Ratifizierung, auch ohne neue Regierungsbildung noch in dieser Woche stattfinden zu lassen.

Weiterhin keine neue Regierung in Marokko

Weiterhin suchen die Parteien nach einer Lösung. Trotz der heutigen Parlamentssitzung hat Marokko keine neue Regierung. Alle Koalitionsgespräche sind gescheitert. Nun steigt der Unmut über die Uneinigkeit zwischen den Parteivorsitzenden. Im ungünstigsten Fall drohen dem Königreich Neuwahlen, die nicht zwingend zu einem anderen Ergebnis und zu einer anderen Situation führen müssen.

Ratifizierung macht den Weg frei in die Afrikanische Union.

Seit Monaten beherrscht der Wunsch Marokkos, wieder Mitglied der Afrikanischen Union werden zu wollen, die Geschehnisse im Königreich. Ende letzten Jahres reiste König Mohammed VI. durch zahlreiche afrikanische Länder um für den Wiedereintritt Marokkos in die Afrikanische Union zu werben. Marokko war Gründungsmitglied der afrikanischen Organisation und trat vor 34 Jahren aus, weil die Polisario als Mitglied aufgenommen wurde. Im Rahmen der verkündeten Süd-Süd-Strategie des Königreiches ist der Wiedereintritt ein strategisches Ziel. Marokko möchte sich in Zukunft weniger auf Europa und mehr auf Afrika ausrichten. Die nächste Sitzung der Afrikanischen Union findet am 30. Januar statt.

Empfohlener Artikel