Algerien – Absage des Gipfels der Arabischen Liga in Algier für kommenden März

Absage liegt seit Monaten in der Luft.

2027

Für März vorgesehener Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Arabischen Liga auf einen Zeitpunkt nach dem heiligen Monat Ramadan verschoben.

Algier – Nach einer ersten Verschiebung um ein Jahr wurde der Gipfel der Arabischen Liga, der nun im März 2022 stattfinden sollte, erneut auf ein neues, noch unbestimmtes Datum verschoben. Die Absage des Treffens in Algerien deutete sich an, weil bisher kein offizielles Datum festgestanden hat.

Am 20. Januar 2022 reiste der stellvertretende Generalsekretär der „Liga der arabischen Staaten“, Hossam Zaki, nach Algerien, um den Stand der Vorbereitungen des Gipfels zu bewerten.

Wie von der algerischen – staatlichen Nachrichtenagentur APS zitiert, erklärte Zaki, dass „das Datum für dieses Treffen noch nicht festgelegt wurde und noch Gegenstand von Beratungen zwischen Algerien und dem Generalsekretär der Arabischen Liga ist, mit dem Ziel, ein für alle Seiten geeignetes Datum zu finden sowie eine breite Beteiligung arabischer Führer zu gewährleisten, insbesondere angesichts der durch die Covid-19-Pandemie bedingten Gesundheitssituation, die vorbeugende Maßnahmen notwendig macht“.

Das neue Datum des Gipfels soll am 9. März 2022 im Generalsekretariat in Kairo im Rahmen des Treffens der arabischen Außenminister bekannt gegeben werden. „Sicher ist, dass der Gipfel nicht vor dem heiligen Monat Ramadan im kommenden April stattfinden wird“, sagte Hossam Zaki bei einer Pressekonferenz in Algier.

Trotz der erneuten Verschiebung erklärte der Delegationsleiter der Arabischen Liga, dass die Delegationsmitglieder „sehr zufrieden mit den von Algerien für den Erfolg des nächsten arabischen Gipfels mobilisierten Maßnahmen sind, die von der mit der Organisation betrauten Kommission sehr geschätzt werden“.

Absage liegt seit Monaten in der Luft.

Der in Algier geplante Gipfel der Staats- und Regierungschefs ist seit Monaten gefährdet. Neben den ohnehin schwierigen Rahmenbedingungen durch die Coronavirus Pandemie und die sich schnell verbreitende Omicron Mutation belastete die diplomatische Krise und wachsende Kriegsgefahr zwischen Algerien und Marokko die politischen Vorbereitungen. Algerien hatte deutlich angekündigt, dass man das Gipfeltreffen auch dazu nutzen möchte, um den Palästinenserkonflikt, die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Marokko sowie den Westsaharakonflikt auf die Tagesordnung zu setzen.

Diesem Vorhaben stellten sich aber neben Marokko auch die Golfstaaten entgegnen, die zum einen die marokkanische Position in der Westsaharafrage / marokkanische Sahara unterstützen und teilweise ebenfalls ihre Beziehungen zu Israel normalisierten. Ende des vergangenen Jahres unterstrich die Arabische Liga ihre überwiegend pro-marokkanische Position, in dem allen zugehörigen Institutionen und Organisationen vorgegeben worden ist, eine Mitglieder – Landkarte zu verwenden, die Marokkos territoriale Umrisse inklusive der sog. Südlichen Provinzen (Westsahara) abbildet. Dies widerstrebt Algerien, da man derzeit innenpolitisch das Feindbild Marokko permanent betont und dafür die Westsahara-Frage ausgiebig nutzt. Algier ist der größte Unterstützer der Frente Polisario, die bewaffnet für eine unabhängige Westsahara gegen Marokko kämpft.

In den letzten Tagen reiste der algerische Außenminister durch die arabische Welt, unteranderem in die Golfstaaten und nach Ägypten, um einschätzen zu können, ob Algerien mit seinen Positionen nicht vollständig scheitert. Eine Absage des Gipfels der Arabischen Liga, vornehmlich wegen der Coronavirus – Pandemie, könnte eine Maßnahme sein, um das politische Gesicht wahren zu können. Es wäre nicht überraschend, wenn es in diesem Jahr zu keinem Gipfeltreffen in Algerien kommen würde.

Marokko – Arabische Liga fordert Karte inkl. Westsahara als Teil Marokkos zu nutzen.

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