Algerien – Ende des Gipfeltreffens der Arabischen Liga in Algier

Zahlreiche Staatsoberhäupter sagten Teilnahme ab.

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Arabische Liga
Quelle - Marokkanisches Außenministerium - Sitzung der Arabischen Liga

Zahlreiche Themen auf der Tagesordnung und mehrere Konflikte untereinander prägten das Gipfeltreffen.

Algier – Am heutigen Mittwochnachmittag endete das Gipfeltreffen der Arabischen Liga, dass am 1. und 2. November 2022 und erstmalig nach drei Jahren in der algerischen Hauptstadt Algier stattgefunden hat.

Auf der Tagesordnung des Gipfels standen mehrere Punkte und Resolutionsentwürfe, die vom Vorbereitungstreffen der arabischen Außenminister angenommen wurden und sich insbesondere auf die Entwicklungen in der Palästinafrage und im arabisch-israelischen Konflikt, die Solidarität und Unterstützung für den Libanon, die Entwicklungen in der Syrienkrise sowie die Lage in Libyen und im Jemen beziehen.

Weitere Themen sind die Unterstützung für Frieden und Entwicklung im Sudan, die Unterstützung für die Republiken Somalia und die Union der Komoren, die Besetzung von drei emiratischen Inseln durch den Iran, die iranische Einmischung in die inneren Angelegenheiten arabischer Länder, die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit in der arabischen Welt sowie die Bekämpfung des Terrorismus sowie die Entwicklung des arabischen Antiterrorsystems.

Auf dem arabischen Gipfeltreffen sollen auch andere Fragen im Zusammenhang mit einer gemeinsamen arabischen Vorgehensweise und der Energie- und Ernährungssicherheit in der arabischen Region erörtert worden sein.

Arabische Liga
Quelle Arabische Liga – Aktuelle Kartendarstellung der arabischen Welt mit Marokko inkl. Westsahara (Stand Dezember 2021)

Position zu Russland eher distanziert.

Auch wenn sich die arabischen Länder nur ungern in den Konflikt in Europa zwischen Russland und die Ukraine verwickeln lassen wollen und sich um eine gewisse Neutralität bemühen, ist die Tendenz aber eher ablehnend und zugunsten der Haltung der USA bzw. der EU einzuordnen, wie auch das Abstimmungsverhalten bei den UNO-Sitzungen zeigt. Algerien wollte Russland, dem engsten Verbündeten der nordafrikanischen Republik, vom Gipfel aus, positive Signale verschaffen und teilweise eine Bühne ermöglichen. Zwar trat kein russischer Vertreter direkt auf, aber als Ehrengast bekam ein enger Vertrauter von Vladimir Putin einen Auftritt, um Russland als verlässlichen Partner der arabischen Welt zu präsentieren. Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, nahm auf Einladung des Präsidenten der Demokratischen Volksrepublik Algerien, Abdelmadjid Tebboune, am Gipfel der Arabischen Liga teil und durfte eine Rede vor den Teilnehmern halten.

Zahlreiche Staatsoberhäupter sagten Teilnahme ab.

Algerien hatte nach eigener Erklärung angekündigt, dass dieser Gipfel den Zusammenschluss bzw. Zusammenhalt zwischen den Arabische Ländern erneuern solle. Vor allem die Unterstützung für die Palästinenser sollte gestärkt werden. Doch die Uneinigkeit zwischen den arabischen Ländern, Staatsoberhäuptern und Monarchen kam dadurch erneut zum Ausdruck, weil praktisch die Hälfte der Staatsoberhäupter nicht teilnahmen. Vertreten wurden die Länder durch Stellvertreter, Thronfolger oder Außenminister. Ihre Teilnahme sagten vor allem die Staatsoberhäupter oder Machthaben aus Saudi-Arabien, Jordanien, Oman, Libanon, Bahrain, Kuwait und letztendlich auch König Mohammed VI. von Marokko ab, der von Außenminister Nasser Bourita vertreten wurde.

Die unterschiedlichen Interessen, insbesondere hinsichtlich der Annäherung zu Israel aber auch bezogen auf den Bürgerkrieg in Libyen, dem Krieg im Jemen sowie die Haltung zu Russland und dem Iran sind spürbar. Zugleich wächst die wirtschaftliche Spaltung zwischen den Staaten. Während die Golfstaaten sowie weitere Exporteure von Gas oder Öl derzeit hohe Erlöse auf dem Weltmarkt erzielen, müssen andere Staaten tiefer in die Tasche greifen und nicht selten schuldenbasiert ihre Bürgerinnen und Bürger mit Subventionen unterstützen, darunter Tunesien und Marokko. Während Algeriens Versuche im Vorfeld, den Westsaharakonflikt und die Frente Polisarion in die Beratungen einfließen und auf Drängen Russlands versuchte Syrien wieder in den Kreis der Liga aufnehmen zu lassen, scheiterten, gelang es z.B. Marokko nicht, den Iran verurteilen zu lassen. Das nordafrikanische Königreich wirft dem Iran vor, mit Hilfe der Hisbollah und unter Duldung Algeriens die Frente Polisario zu unterstützen und damit den Maghreb zu destabilisieren.

Marokko – König reist nicht zum Gipfel der Arabischen Liga nach Algerien.

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