Algerien – Säuberungsaktion im Militär

Drogenfund könnte hinter der Säuberungsaktion stehen.

Militär
Quelle Alg24: Säuberungsaktion im algerischen Militär und bei den Sicherheitsbehörden.

Gegen mindestens fünf ehemalige Generäle wird wegen Korruption ermittelt.

Seit Monaten kommt es in dem nordafrikanischen Land zu Entlassungen und Verhaftungen beim Militär und bei den Sicherheitsbehörden. Betroffen sind hochrangige Verantwortliche in allen Funktionen. Gegen mindesten fünf hochrangige algerische Offiziere und Generäle laufen Ermittlungen. Sie wurden im August von ihren Posten enthoben und wiederholt zu Befragungen einbestellt. Gleichzeitig wurden ihre Häuser durchsucht und ihre Pässe beschlagnahmt. Am vergangen Sonntag wurden diese fünf Militärangehörigen erneut zu Befragungen vor ein Militärgericht einbestellt und anschließend in Untersuchungshaft genommen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP stehen die Vorwürfe der Korruption, des Machtmissbrauchs, Veruntreuung und Unterschlagung im Raum. Zuständig ist das Militärgericht in Blida. Diese Offizieren, überwiegend im Rang eines Generals, wurden „zum dritten Mal innerhalb von zwei Wochen wegen Verstöße gegen das Militärgesetz befragt“, erklärt eine anonymen Quellen gegenüber AFP.

„Nicht nachvollziehbarer Reichtum“ identifiziert

Unter den hochrangigen Militärs befinden sich Kommandanten und Generäle, die in Schlüsselpositionen agiert haben. Nach Angaben von Alg24 sind unter ihnen der ehemalige Kommandant der nationalen Gendarmerie, General Menad Nouba und der ehemalige Finanzchef des Verteidigungsministeriums, General Boudjemâa Boudouaour. Die anderen drei Militärs waren ehemalige Führer von Militärregionen. Genannt wurden von Alg24 Habib Chentouf, Saïd Bey und Abderrazak Chérif. Letztere waren für die Verwaltung der militärischen Infrastruktur und Logistik in den Regionen Blida, Oran und Ouargla verantwortlich. Ihre jetzigen Anhörungen und Inhaftierung finden zwei Monate nach ihrer Entlassung Mitte August statt. Die jetzt beschuldigten Militärs sollen auch einen „nicht nachvollziehbaren Reichtum“ angehäuft haben, in dem sie ihre Funktionen und Machtbefugnisse missbraucht haben sollen. Die Offiziere sollen „etwa dreißig Unternehmen haben, die in unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen des Landes tätig und überwiegen auf Familienangehörige eingetragen sind“, so Alg24 weiter.

Ein Militär bereits auf der Flucht.

Nach dem allen Beschuldigten frühzeitig ein Ausreiseverbot auferlegt war, hat ein General gegen dieses Verbot verstoßen. General Said Bey floh mit seiner Familie nach Frankreich. Der ehemalige Kommandant des zweiten Regiments in Oran hatte „gegen das Ausreiseverbot verstoßen, indem er mit seiner Familie nach Frankreich reiste. Dabei soll er seine Kontakte am internationalen Flughafen von Algier genutzt haben“, berichtete der private Sender Ennahar TV, der zur Ennahr Medien Gruppe gehört, die auch im Besitz von Alg24 ist.

Drogenfund könnte hinter der Säuberungsaktion stehen.

Seit Juni führt die Regierung eine Entlassungswelle innerhalb der Armee und bei den Sicherheitsbehörden durch. In diesem Umfang soll es dies, seit dem Beginn der Amtszeit von Präsident Bouteflika im April 1999, in Algerien nicht gegeben haben. Die Entlassungswelle fällt zeitlich mit dem größten Drogenfund in der algerischen Geschichte zusammen. Insgesamt wurden ca. 701 kg Kokain im Hafen von Oran entdeckt. In Folge des Drogenfundes wurde der Generaldirektor für nationale Sicherheit, Generalmajor Abdelghani Hamel, am 26. Juni entlassen. Er galt als eines der wichtigsten Mitglieder im Führungskreis um Präsident Bouteflika und als einer der möglichen Nachfolger des Präsidenten für das Amt des Staatschefs. In diesem Zusammenhang wurden weitere Personen verhaftet oder entlassen. Unter ihnen die Führer der Armee und der Luftwaffe, Ahcène Tafer und Abdelkader Lounès. Sie wurden Ende August entlassen und mittlerweile „in den Ruhestand“ verabschiedet.

Bouteflika
Präsident Algerien Abdelaziz Bouteflika

Drogenfund bringt Regierung in Erklärungsnot.

Der Kampf gegen Drogen ist innerhalb der algerischen Regierung ein gerne genutztes Thema. Dabei beschuldigt man den Rivalen Marokko für den Drogenmissbrauch im Land verantwortlich zu sein. Immer wieder beschuldigt Algerien das Nachbarland Marokko der Hauptlieferant für Cannabis, synthetische Drogen und Kokain zu sein. Politisch wäre diese Argumentation geschwächt, wenn sich jetzt herausstellt, dass eigene Politiker und Militärs Drogen in unerwarteter Größenordnung ins Land schaffen und die Verbindungen sogar bis in den Präsidentenpalast reichen.

Die ergriffenen Maßnahmen finden nur sechs Monate vor den Präsidentschaftswahlen statt, die von einer möglichen erneuten Kandidatur von Präsident Bouteflika geprägt sein könnten.

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