Algerien – Spekulationen über Rücktritt des Premierministers.

Rücktritt von Bedoui wesentliche Forderung der Demonstranten.

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Premierminister
Noureddine Bedoui - algerischer Premierminister

Wechsel an der Regierungsspitze in Algerien in Kürze erwartet.

Algier – Tritt der algerische Premierminister Noureddine Bedoui zurück? Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters soll es in Kürze eine wichtige Änderung an der Regierungsspitze geben. Dies will man von hochrangigen Quellen erfahren haben. Das Motiv könnte darin bestehen, dass man mit dem Rücktritt des algerischen Premierministers die Akzeptanz für eine zeitnahe Präsidentschaftswahl in der Bevölkerung erhöhen möchte. Die seit rund 30 Wochen anhaltenden Demonstrationen der Algerierinnen und Algerier, gegen das frühere Regime Bouteflika und der weiterhin agierenden Machtelite hinter dem ehemaligen Präsidenten, lassen das Land nicht zur Ruhe kommen. Die Bevölkerung lehnt zu schnelle Präsidentschaftswahlen ab und fordert zuvor einen umfassenden Machtverlust der bisherigen Elite, zu denen auch der noch amtierende Premierminister gezählt wird.

Rücktritt von Bedoui wesentliche Forderung der Demonstranten.

Vor allem das mächtige algerische Militär will so schnell wie möglich Präsidentschaftswahlen abhalten, um nach eigenem Bekunden die verfassungsmäßige Ordnung in Algerien wieder herzustellen. Die Demonstranten lehnen zu schnelle Wahlen ab und fordern zunächst den Machtverzicht der Vertreter des ehemaligen System Bouteflika. Zu denen gehören der Übergangspräsident Bensalah, der Premierminister Bedoui und der mächtige Armeechef General Gaid Salah. Mit einem Rücktritt von Bedoui würde man eine der Forderungen der Demonstranten nachkommen und man hofft, in den Fluren der Macht, damit der Zustimmung durch das Volk für Präsidentschaftswahlen näher zu kommen. Bedoui könnte als Bauernopfer innerhalb eines Trojanischen Pferdes eingesetzt werden.

Präsidentschaftswahlen noch in diesem Jahr.

Anfang dieses Monats kündigte der algerische Armeechef Gaid Salah an, dass sein Land einen Termin für die verschobenen Präsidentschaftswahlen zeitnah bekannt geben wird. Die Ankündigung wurde bei den landesweiten Protesten von den Massen abgelehnt. Die Demonstranten forderten die gesamte Regierung und den Armeechef weiterhin auf, abzutreten. General Salah sagte, dass es angebracht sei, den Wahltermin bis zum 15. September bekannt zugeben Er fügte hinzu, dass die Wahl „innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen Fristen“ stattfinden kann. Das algerische Gesetz sieht vor, dass die Wahl 90 Tage nach der Bekanntgabe stattfinden soll. Damit würde die ausgefallene Präsidentschaftswahl noch in diesem Jahr stattfinden. Ob ein bisher von offizieller Seite nicht bestätigter Rücktritt des Premierministers, der erst seit Mai im Amt ist, hilfreich sein wird, muss abgewartet werden.

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