Algerien – Termin der Präsidentschaftswahlen bekanntgegeben.

Unklare Kandidatur des Präsidenten.

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Bouteflika
Präsident Algeriens Abdelaziz Bouteflika

Präsidentschaftswahlen im April 2019 in Algerien.

Algier – Seit dem gestrigen Freitag, den 18. Januar 2019, ist eine erste große Unsicherheit beseitigt. Seit Monaten wird darüber spekuliert, ob die Präsidentschaftswahlen, die für dieses Jahr anstehen, auch tatsächlich stattfinden würden. In Algerien wurde befürchtet, dass man die laufende Regierungszeit des amtierenden Präsidenten, ohne neues Mandat, um mindestens zwei Jahre verlängern könnte. Doch diese Sorgen und Spekulationen sind seit gestern beendet. Wie das Präsidialamt gestern mitteilte, hat der Präsident einen Erlass unterzeichnet, der die Präsidentschaftswahlen für den 18. April 2019 vorsieht.

Unklare Kandidatur des Präsidenten.

In dem Erlass, der über die staatlich – algerische Nachrichtenagentur APS verbreitet wurde, heißt es: „Gemäß Artikel 136 des Organisationsgesetzes zum Wahlsystem hat Präsident Abdelaziz Bouteflika heute (Freitag 18. Januar 2019) einen Präsidialerlass erlassen, der die Wähler für die Präsidentschaftswahlen am Donnerstag, den 18. April 2019, einberuft“. Gegenüber der Nachrichtenseite TSA erläuterte die Verfassungsrechtlerin Fatiha Benabou, dass es kein Rechtsinstrument gibt, um die Wahl zu verschieben, sobald die Wählerschaft aufgerufen wurde. Doch was weiterhin unklar geblieben ist, ist die Kandidatenliste und vor allem, ob der amtierende Präsident Abdelaziz Bouteflika sich um eine weitere Amtszeit bewerben wird. Der Präsident regiert seit 19 Jahren und ist durch mindesten einen Schlaganfall, einige behaupten, dass er bereits mehrer hatte, gezeichnet. Seine Auftritte in der Öffentlichkeit, wenn sie mal stattfinden, vermitteln eher große Zweifel an seiner Selbstbestimmung, geschweige an seiner Fähigkeit zur politischen Führung.

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