Marokkanischer Präsident des Repräsentantenhauses kürzt Abgeordneten die Bezüge.

Kürzung der Bezüge entsprechend der Fehltage

Repräsentantenhauses
Präsident des Repräsentantenhauses prangert die betroffenen Abgeordneten an und veröffentlicht ihre Namen.

Präsident des Repräsentantenhauses El Malki ist das unentschuldigte Fehlen von Abgeordneten leid und kürzt die Bezüge entsprechend.

Rabat – Der Präsident des Repräsentantenhauses Habib El Malki hat im marokkanischen Parlament ein härteres Vorgehen bei Fehlzeiten angekündigt. Er war es wohl Leid ständig vor einer auffallenden Anzahl leerer Sitze im Parlament Tagen zu müssen. Nun sanktioniert er 33 Parlamentsabgeordnete und Ratsmitglieder, die bei zahlreichen Sitzungen unentschuldigt gefehlt haben. Dabei trifft er die Abgeordneten an der wohl empfindlichsten Stelle, beim Geld.

Kürzung der Bezüge entsprechend der Fehltage

„Die hohe Fehlzeitenquote werde nicht unbemerkt bleiben, bekräftigte der Präsident des Repräsentantentenhauses.“ Ein nicht weiter genannter Geldbetrag wird von den Gehältern der Abgeordneten abgezogen, die dreimal oder öfter ohne Begründung nicht an den Parlamentssitzungen teilgenommen haben, berichtete die marokkanische Tageszeitung Akhbar Al Yaoum. Akhbar Al Yaoum erläuterte weiter, dass der Präsident, wenn ein Mitglied des Parlaments ohne eine akzeptable Entschuldigung in einer Parlamentssitzung abwesend ist, zwei schriftliche Verwarnungen, in Übereinstimmung mit den Artikeln 98 und 99 des Repräsentantenhauses, ausspricht. Bei Abwesenheit des Mitglieds ohne Entschuldigung für eine dritte oder mehrere Sitzungen, wird die den Mitgliedern des Parlaments gewährte monatliche Vergütung entsprechend der Anzahl der Tage, an denen sie abwesend waren, abgezogen.

Präsident des Repräsentantenhauses prangert die betroffenen Abgeordneten an und veröffentlicht ihre Namen.

El Malki hat auch eine Liste von Abgeordneten veröffentlicht, die bei mehr als zwei Parlamentssitzungen unentschuldigt abwesend waren, entsprechend den neuen Bestimmungen. Nach der von El Malki veröffentlichten Liste reichte die Zahl der Fehltage von drei bis sieben Tagen. Im Mai richtete der Präsident einen Warnhinweis an alle Führer der politischen Parteien und rief alle Parlamentarier zu mehr Anwesenheit auf, insbesondere nachdem das Parlament rund sechs Monate nach den Wahlen, wegen der schwierigen Koalitionsgespräche, inaktiv war. Nun bleibt zu hoffen und abzuwarten, ob diese disziplinarische Maßnahme die gewünschte Wirkung erzielt. Nicht selten kann man bei TV-Live-Übertragungen sehen müssen, wie spärlich die Bänke der Abgeordneten besetzt sein können.

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