Marokko – Bourita trifft Trump in New York.

Sicherheitsrat berät über MINURSO – Mission

Quelle Twitter: Marokkanischer Außenminister Bourita trifft Ehepaar Trump in New York

Treffen am Vorabend der Sitzung des UNO – Sicherheitsrates zur Westsahara.

New York – In diesen Tagen gleicht die US-Amerikanische Metropole am Hudsonriver einer Hochsicherheitszone, da die Vertreter der Welt zur UNO – Generalversammlung in New York zusammengekommen sind. Marokko ist Vertreten durch Premierminister Saad-Eddine El Othmani und Außenminister Nasser Bourita. Am Vorabend der für Marokko so wichtigen Sitzung des UNO – Sicherheitsrates, bei der es unter anderem um den Konflikt in der Westsahara gehen wird, trafen sich Außenminister Bourita und US-Präsident Donald Trump. Das Treffen wurde vom marokkanischen Außenministerium auf Twitter bestätigt. Das marokkanische Außenministerium teilte ein Bild mit dem marokkanischen Außenminister Nasser Bourita neben dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seiner Frau Melania Trump.

Marokko und USA enge Verbündete in Afrika.

Das Treffen fand am Rande einer UNO – Sitzung statt, bei der es um den gemeinsamen Kampf gegen Drogen und Drogenhandel ging. Für Marokko ein heikles Thema, da das Königreich zu den größten Produzenten von Cannabis gehört.

Marokko gilt neben Ägypten als einer der wichtigsten strategischen Partner der USA in Nordafrika und enger Verbündeter im Kampf gegen den sog. extremistischen – islamitischen Terror weltweit. Für Marokko ist die enge Verbindung zu den USA ebenfalls wichtig, da die USA noch vor Frankreich die wichtigsten Waffenlieferanten des Königreichs sind und die Position Marokkos im Bezug auf die Westsahara tendenziell unterstützen. Im Vorfeld der UNO – Generalversammlung traf sich Außenminister Bourita mit seinem amerikanischen Amtskollegen Pompeo in Washington.

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Washington
links – Marokkanischer Außenminister Nasser Bourita und rechts – US-Außenminister Mike Pompeo

Sicherheitsrat berät über MINURSO – Mission

Ob es bei dem Treffen auch zu einen Gespräch gekommen ist, ist unklar. Wenn es dazu kam, wird die kommende Beratung des Sicherheitsrates zur Westsahara ein Thema gewesen sein. Das MINURSO – Mandat läuft im Oktober aus und damit auch die von der UNO gesetzte Frist für die Konfliktparteien eine Lösung zu finden. In den letzten Jahren wurde die Mission stets für ein volles Jahr verlängert. Doch die letzte Mission erhielt nur ein Mandat über sechs Monate.

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Marokko hofft auf Unterstützung durch die USA.

In der Rede des marokkanischen Premierministers vor der Generalversammlung betonte das Königreich seine Position, dass man ein Referendum anstrebe, um über den Status der Westsahara Klarheit zu gewinnen. Vor allem sehe man nur im UNO – Sicherheitsrat das einzig legitime Gremium, das sich mit dem Konflikt beschäftigen kann. Marokko hat ein starkes Interesse daran, dass die UNO sich, wenn nötig, mit der Westsahara beschäftigt, da man in den USA einen Partner sieht, von dem man sich erhoffen kann, dass er nicht nur die Position des Königreichs unterstützt, sondern zur Not per Veto nachteilige Entscheidungen blockiert.

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Premierminister
Marokkanische Premierminister El Othmani vor der UNO

Position unter Donald Trump unsicher.

In Rabat gab es zuletzt Unsicherheiten über die Position der USA zur Westsahara. Während US-Präsident Trump mitteilte, dass man in dem Engagement Marokkos für ein Referendum einen möglichen Lösungsweg sehe, hat die Ernennung von John Bolten zum nationalen Sicherheitsberater der USA für Unsicherheiten gesorgt. Der als rechtskonservativ geltende Bolten gehört zu den größten Kritikern der UNO und internationalen Gerichtsbarkeiten. Zuletzt drohte er sogar damit den internationalen Gerichtshof auflösen zu lassen, den die USA ohnehin nicht anerkennen.

Wenn der Sicherheitsrat sich von dem Westsaharakonflikt abwendet, könnten andere Organisationen versuchen sich für zuständig zu erklären. Darunter die Afrikanische Union und die EU. Große Teile der Staaten in diesen Organisationen stehen der marokkanischen Haltung weniger positiv gegenüber. Das würde Marokko erheblich schwächen und die Position Algeriens, das alternative Zuständigkeiten befürwortet, stärken.

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