Marokko – Gespräche zu Libyenkrise in Bouznika.

Außenminister Bourita sieht nur eine politische Lösung für den Bürgerkrieg.

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Libyen
Libyen - Krise - Konfliktparteien treffen sich zum Dialog in Marokko

Libyen – Konfliktparteien führen Gespräche unter Vermittlung Marokkos.

Bouznika – In der Küstenstadt nahe der marokkanischen Hauptstadt Rabat halten sich seit dem gestrigen Sonntag Vertreter der libyschen Konfliktpartei auf. Der sog. „libysche Dialog“ zwischen den Delegationen des Hohen Staatsrats und des Parlaments von Tobruk, soll der Aufrechterhaltung des Waffenstillstands von Ende August und der Aufnahme von Verhandlungen zur Beendigung der Konflikte zwischen den libyschen Parteien dienen.

Die beiden Delegationen hielten am Sonntag die ersten Sitzungen dieses Dialogs ab, in denen sie ihre Positionen formulierten und den grundsätzlichen Wunsch nach einem Konsens zum Ausdruck brachten, der das Leiden des libyschen Volkes beenden soll, so eine Erklärung des marokkanischen Außenministeriums. An der Konferenz nimmt auch die amtierende Sonderbeauftragte und Leiterin der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL), Stéphanie Williams, teil.

Außenminister Bourita sieht nur eine politische Lösung für den Bürgerkrieg.

Anlässlich der Eröffnung des libyschen Dialogs betonte der marokkanische Außenminister, Nasser Bourita, am Sonntag in Bouznika, dass die positive Energie, die in jüngster Zeit in der libyschen Frage, insbesondere nach dem Waffenstillstand und der Vorlage von Initiativen der libyschen Parteien, zu beobachten war, den Boden für Fortschritte auf dem Weg zu einer Lösung der libyschen Krise bereiten dürfte.

Bourita betonte, dass eine Lösung der libyschen Krise auf drei Grundprinzipien beruht, nämlich auf dem libyschen Patriotismus, der Überzeugung, dass die Lösung nur politisch sein kann, und dem Vertrauen in die Fähigkeiten des libyschen Hohen Staatsrates und des libyschen Repräsentantenhauses als legitime Institutionen.

Dialog
Quelle Außenministerium – Gespräche der libyschen Konfliktparteien unter marokkanischer Vermittlung – September 2020

Marokko genießt Vertrauen unten den Konfliktparteien.

Der libysche Dialog findet einige Wochen nach dem Besuch des Präsidenten des libyschen Hohen Staatsrates, Khaled Al Mechri, und der Sprecherin des libyschen Parlaments, Aguila Salah, in Marokko statt, die der Einladung des Sprechers des marokkanischen Repräsentantenhauses gefolgt waren. Marokko gilt als aufrichtiger Vermittler ohne wesentliche oder direkte Eigeninteressen in Libyen und geniest daher Vertrauen, obwohl unter der Herrschaft des „Revolutionsführers“ Gaddafi das Verhältnis der beiden Staaten als Konfliktreich bezeichnet werden kann.

Marokko wieder zurück auf der libyschen Bühne

Bereits 2015 gelang es unter marokkanischer Vermittlung einen Fahrplan für eine Friedenslösung zwischen den Parteien abzustimmen, dass sog. Skhirat-Abkommen. Es ist bisher das einzige Abkommen zwischen den libyschen Konfliktparteien. Bei der Libyen – Konferenz in Berlin war Marokko ausgeschlossen worden, weil das Land als nicht beteiligte Konfliktpartei eingestuft wurde. Das führte in Rabat zu großer Verärgerung, weil man die bisherigen Bemühungen und Erfolge als missachtet ansah. Stattdessen wurde Algerien eingeladen, was sich zuletzt ebenfalls bemühte einen diplomatischen Erfolg zu erzielen. Nun wenden sich die Konfliktparteien wieder an Marokko.

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