Marokko – Kampf gegen das Gift Korruption

Bürger und Regierung im Kampf gegen Korruption.

Korruption
Bürger und Regierung im Kampf gegen Korruption.

13.000 Fälle von Korruption im Jahr 2017 angezeigt. Gegen hochrangige Beamte wird ermittelt.

Rabat – Marokko hat 2015 eine Beschwerdestelle für Bürger eingerichtet, an die sie sich mit Fällen von Korruption wenden können. Bereits im ersten Jahr gingen 7.000 Beschwerden und Hinweise ein. Nun sind die Zahlen für das Jahr 2017 bekanntgegeben worden. Wie marokkanische Medien, unter Berufung auf die marokkanisch-staatliche Presseagentur MAP, berichten, stieg die Zahl der angezeigten Fälle im Jahr 2017 auf ca. 13.000. Diese Zahl gab der Regierungssprecher Mustapha El Khalfi am letzten Dienstag bekannt. Allerdings scheint die Zahl der Beschwerden zu steigen, doch im Verhältnis dazu gab es nur 31 Verfahren, bei denen „mehrere Personen verurteilt wurden“. Fälle von Korruption sind nur schwer nachzuweisen.

Premierminister El Othmani bestätigt laufende Ermittlungen gegen hochrangige Beamte.

In der Sitzung des Regierungsrates am letzten Donnerstag (23. Februar. 2018) nahm auch Premierminister Saad-Eddine El Othmani zum Thema Korruption Stellung. Hintergrund sind die Ergebnisse des Transparency’s Corruption Perception Index (CPI) 2017. Diese wurden am 21. Februar 2018 veröffentlicht. Auf Basis von Befragungen von Experten, Unternehmern und Privatpersonen wird für 180 Länder ein Index der Korruptionsanfälligkeit gebildet. Im letzten Jahr hat sich Marokko um sieben Plätze verbessert und steht nun auf Platz 81 in der Welt. Im Vergleich dazu steht Marokko auf Platz 60 bzgl. seiner Wirtschaftskraft. Die Verbesserung ist sicherlich löblich, der Ranglistenplatz zeigt aber, dass weitere Mühen nötig sind. In diesem Zusammenhang bestätigte Premierminister El Othmani, dass gegen ca. ein Dutzend hochrangiger Beamte Ermittlungen laufen. Zu den Namen der Beamten wollte er nichts sagen, um die Arbeit der Justiz nicht zu behindern. Für El Othmani war es in der Sitzung wichtig zu betonen, dass sich Marokko, aus seiner Sicht, auf einem guten Weg befindet.

Marokkos Regierung muss liefern.

Der marokkanischen Regierung ist bewusst, dass der Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft eine zentrale Herausforderung für die Entwicklung des Landes ist. Gleichzeitig haben die Bürger gerade in 2017 gezeigt, dass sie der Regierung zunehmend misstrauisch gegenüber stehen. Für die politische Stabilität ist die Korruptionsbekämpfung daher ein Schlüsselelement, neben der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Auf Korruption trifft man noch immer in allen Sektoren der politischen und wirtschaftlichen Landschaft des Landes. Das ist aber auch in vielen Staaten der Welt so. Was die Bürger besonders trifft, ist die Durchdringung der Korruption bis auf die kleinste Ebene, gleich ob in kleinen Behörden oder im medizinischen Einrichtungen. Ein Handschlag wirkt umso besser, wenn sich in der Hand eine Aufmerksamkeit befindet oder im Umschlag, zu den geforderten Unterlagen, weitere „Papiere“ beigefügt sind.

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Bürger müssen helfen.

Die Korruption ist Teil des Lebens und wird von den einfachen Menschen erlebt sowie praktiziert. Damit stellt die Korruption ein gesellschaftliches Gift, wenn nicht sogar eine Seuche Marokkos da. Der Kampf gegen das Gift muss daher von jedem Bürger mitgetragen werden, auch wenn dies bedeutet länger in der Schlange in der Behörde warten zu müssen. Schwierig wird es, wenn eine asymmetrische Machtsituation besteht und z.B. ein Amtsträger oder eine Vertrauensperson (Arzt, Polizist, Anwalt oder Richter) seine Position dazu nutzt, um ein verbrieftes Recht einem Bürgers zu verweigern. Es gibt aber auch Korruption, mit deren Hilfe sich jemand einen Vorteil verschaffen möchte, auf den er eigentlich keinen Anspruch hat. Im ersten Fall muss die Regierung konsequent handeln. Im zweiten Fall müssen die Bürger und damit die Gesellschaft der Regierung helfen und ebenfalls durch Ächtungen tätig werden.

 

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