Marokko – König leitet Sitzung des Ministerrats in Marrakesch.

Hier die Presseerklärung des königlichen Kabinetts

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Ministerrat
Quelle MAP - König Mohammed VI. leitet Sitzung des Ministerrates

Wehrdienst, internationale Abkommen und Ernennung von Botschaftern auf der Tagesordnung des Ministerrats

Am heutigen Donnerstag leitete König Mohammed VI. von Marokko eine Sitzung in Marrakech. Der Monarch hält sich seit einigen Tagen in der „roten Stadt“ am Fuße des Atlas – Gebirges auf. Der Regierungschef sowie alle Minister fanden sich im königlichen Palast ein. Zu den besprochenen Themen und getroffenen Entscheidungen verbreitete das königliche Kabinett über die marokkanisch-staatliche Nachrichten Agentur MAP eine Presseerklärung.

Hier die Presseerklärung des königlichen Kabinetts:

„Seine Majestät König Mohammed VI., möge Gott ihm beistehen, saß am Donnerstag, den 7. Februar 2019, im Königspalast in Marrakesch, am Donnerstag, den 1. Jumada II 1440 AH, einem Ministerrat vor.

Zu Beginn der Sitzung des Rates, fragte Seine Majestät der König, möge Gott ihm helfen, Herrn Abdelkader Amara, Minister für öffentliche Arbeiten, Verkehr, Logistik und Wasser, nach dem aktuellen Stand der Dämme im Königreich im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres. Herr Amara wies darauf hin, dass die Füllmenge der Dämme derzeit fast 64% erreicht, verglichen mit 39% im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.

Anschließend nahm der Ministerrat zwei Entwürfe von Erlassen zu militärischen Angelegenheiten und zur Anwendung der Bestimmungen des Gesetzes 44-18 über den Militärdienst (Wehrdienst) an.

Mit diesen beiden Erlassen sollen die Verfahren für die Identifizierung, Auswahl und Einschreibung von Wehrpflichtigen und das Verfahren zur Befreiung vom Militärdienst sowie das beschleunigte Erklärungsverfahren festgelegt werden, das es marokkanischen Frauen und Männern mit Wohnsitz im Ausland ermöglicht, das Erhebungsformular von sich aus auszufüllen. Ebenfalls wurden Anpassungen bzgl. der Sonderzulage für Wehrpflichtige in der südlichen Provinzen und den Gehältern und Zulagen für zurückgerufene Reservisten vorgenommen.

Im Rahmen der Umsetzung des Wehrdienstgesetzes hat Seine Majestät der König, Oberster Oberbefehlshaber und Generalstabschef der Königlichen Streitkräfte, seine hohen Anweisungen gegeben, die Zahl der Wehrpflichtigen im laufenden Jahr auf 10.000 zu erhöhen, bevor sich diese Zahl im kommenden Jahr auf 15.000 erhöht.

Im Einklang mit den regionalen und internationalen Verpflichtungen Marokkos und zur Festigung der Kooperationsbeziehungen des Königreichs mit einer Reihe von brüderlichen und befreundeten Ländern hat der Ministerrat acht internationale Übereinkommen angenommen, die von Gesetzentwürfen begleitet werden.

Von diesen Übereinkommen sind drei multilateral, jeweils in Bezug auf die Einrichtung des Hauptsitzes der Afrikanischen Beobachtungsstelle für Migration in Rabat, den Sitz der Regionalen Koordinationsstelle (RCU) gemäß Anhang I des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung und die Einrichtung des Nationalen Büros des Königreichs Marokko für das Programm der Vereinten Nationen für menschliche Umsiedlungen.

Was die fünf bilateralen Abkommen betrifft, so zielen sie darauf ab, die bilateralen Beziehungen unseres Landes zu Großbritannien, was das britische Schulsystem in Marokko betrifft, und zur Republik Indien, was die Rechtshilfe in Strafsachen, die rechtliche und gerichtliche Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen sowie die Luftfahrtverwaltung betrifft, zu stärken.

Gemäß den Bestimmungen von Artikel 49 der Verfassung und auf Vorschlag des Regierungschefs und auf Initiative des Innenministers hat Seine Majestät, der König, möge Gott ihn bewahren, freundlicherweise eine Reihe von Walis und Gouverneuren für die territoriale und zentrale Verwaltung ernannt.

Und auf Vorschlag des Regierungschefs und auf Initiative des Ministers für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit hat Seine Majestät der König mehrere Botschafter ernannt. Es geht um:

Herr Ahmed Rahhou, Botschafter Seiner Majestät des Königs bei der Europäischen Union;
Herr Hassan Tariq, Botschafter Seiner Majestät des Königs in der Tunesischen Republik;
Herr Mohamed El Basri, Botschafter Seiner Majestät des Königs in den Niederlanden;
Herr Mustapha Benkhiyi, Botschafter Seiner Majestät des Königs im Königreich Bahrain;
Frau Imane Ouadil, Botschafterin Seiner Majestät des Königs in der Republik Ghana;
Herr Youssef Slaoui, Botschafter Seiner Majestät des Königs in Burkina Faso;
Herr Abdelfettah Lebbar, Botschafter Seiner Majestät des Königs in den Vereinigten Mexikanischen Staaten;
Herr Abderrahim Atmoun, Botschafter Seiner Majestät des Königs in der Republik Polen;
Herr Mohamed Achkalou, Botschafter Seiner Majestät des Königs in der Republik Finnland.

Und auf Vorschlag des Regierungschefs und auf Initiative des Wirtschafts- und Finanzministers hat Seine Majestät der König freundlicherweise ernannt:
Frau Dounia Taarji, Präsidentin des Verwaltungsrats des Hassan II-Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung.
Herr Abid Amrane, Generaldirektor des Ithmar al Mawarid Fonds, der als marokkanischer Fonds für die Entwicklung des Tourismus dienen soll.

Und auf Vorschlag des Regierungschefs und auf Initiative des Ministers für Industrie, Investitionen, Handel und digitale Wirtschaft hat Seine Majestät den König Herrn Sidi Mohamed Idrissi Meliani zum Generaldirektor der Agentur für digitale Entwicklung ernannt.

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