Delegationen bereiten Tagung des Negev – Forums in Marokko vor, mit einem möglichen Fokus auf die palästinensische Wirtschaft.
Rabat – In dieser Woche trafen sich hochrangige Delegationen aus den Mitgliedstaaten des Abraham-Abkommens, dem Normalisierungsabkommens zwischen mehreren arabischen u. islamischen Staaten mit Israel und unter Moderation der USA, das nächste Treffen mit den Namen „Negev-Forum“, vor. Das erste und bisher letzte Treffen auf Außenministerebene fand im vergangenen März 2022 in der Wüste von Negev statt und es wurde vereinbart, solche Treffen regelmäßig stattfinden zu lassen, um über gemeinsame Interessen zu beraten und konkrete Projekte abzustimmen.
US-Berater Derek Chollet nahm in den Vereinigten Arabischen Emiraten an den Vorbereitungssitzungen der Arbeitsgruppen des Negev-Forums teil, das im März 2023 in Marokko stattfinden soll.
Es wird erwartet, dass die Unterstützung für die palästinensische Wirtschaft während dieser Veranstaltung Gestalt annimmt, berichtet das marokkanische Nachrichtenportal Médias24.
US-Berater Derek Chollet hat als Co-Vorsitzender der regionalen Sicherheitsarbeitsgruppe fungiert und sich mit Vertretern der Regierungen von Bahrain, Ägypten, Israel, Marokko und den Vereinigten Arabischen Emiraten beraten. Nach Angaben des US-Außenministeriums ging es bei den Gesprächen um den Fortschritt der Initiativen zur Förderung der regionalen Integration und Zusammenarbeit.
USA betonen, arabisch-israelisches Forum könnte Palästinensern nützen.
Am 8. Januar 2023 besuchte außerdem eine Delegation hochrangiger israelischer Vertreter Abu Dhabi, um sich auf den arabisch-israelischen Negev-Gipfel in Marokko vorzubereiten. An dem Negev-Gipfel, der 2022 zum ersten Mal stattfand, nahmen die Außenminister Israels, der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains, Ägyptens, Marokkos und der Vereinigten Staaten teil. Die Grundprinzipien des Abraham-Abkommens sollen für gemeinsame Initiativen und Projekte in Bereichen wie regionale Sicherheit, Energie, Tourismus, Bildung und Wassersicherheit genutzt werden können.
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, nahm in seiner Pressekonferenz am 6. Januar 2023 Bezug auf den Negev-Gipfel. Er erklärte, dass die Mitgliedsstaaten mehrere Arbeitsgruppen eingerichtet haben, die sich mit den sechs Schlüsselbereichen der regionalen Zusammenarbeit befassen.
Der israelische Sender i24News berichtete, dass das Forum den Palästinensern zugutekäme bzw. die Bemühungen um eine Lösung des langwierigen israelisch-palästinensischen Konflikts unterstützen könnte.
Ned Price merkte außerdem an, dass „die Arbeitsgruppen darauf hinarbeiten, Initiativen zwischen den Gründungsmitgliedern des Forums in den Bereichen regionale Integration, Zusammenarbeit und Entwicklung im Interesse der Völker der Region zu koordinieren, einschließlich Initiativen zur Stärkung der palästinensischen Wirtschaft sowie zur Verbesserung der Lebensqualität des palästinensischen Volkes”.
Schließlich sagte der Sprecher des US-Außenministeriums: „Beim Negev-Forum geht es darum, Brücken zu bauen und Möglichkeiten zu schaffen“.
Neue rechts-konservative israelische Regierung belastet die Zusammenarbeit.
Das Abraham – Abkommen, welches noch unter dem damaligen israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufen und zwischenzeitlich vor allem mit Marokko, unter der Führung von Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid, vorangetrieben wurde, wird nun durch eine rechtsgerichtete und religiös konservative oder gar radikale Regierung, wieder unter Benjamin Netanyahu, belastet.
Vor allem der rechts-konservative und extrem religiöse Flügel der neuen israelischen Regierung sendet derzeit zahlreiche Signale der Ablehnung gegenüber der arabischen Welt und in Richtung der Palästinenser. Vor dem Hintergrund des Besuchs des neuen Ministers für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, auf dem Tempelberg, den viele Muslime und Palästinenser als Provokation oder gar Schändung der heiligen Stätte bewerten, sowie zuletzt die Anweisung palästinensischer Flaggen im öffentlichen Raum entfernen zu lassen, wird eine hochrangige israelische Delegation auf dem anstehenden Negev-Forum in Marokko nur wenig Spielraum haben, wenn es darum geht, wie die USA es formuliert haben, die Palästinenser stärker von der Zusammenarbeit profitieren zulassen.
