Marokko – Krisengespräch zwischen Parteichefs der Regierungskoalition

Die USFP nimmt Vermittlerrolle ein.

Regierungskoalition
Regierungskoalition Marokko unter Führung der PJD und Premierminister Sadd-Eddine El Othmani

Koalitionsstreit soll beigelegt werden.

Rabat – Die Parteivorsitzenden der Regierungskoalition planen nach marokkanischen Medienberichten für den morgigen Donnerstag, den 4. Oktober 2018, ein Krisengespräch. Ziel ist es, die aktuellen Spannungen zwischen mindesten drei der acht Koalitionspartnern zu beenden. Wichtigster Punkt auf der Agenda für das morgige Treffen sind sicherlich die aktuellen gegenseitigen Angriffe zwischen der RNI, von Landwirtschaftsminister Aziz Akhennouch, und der PJD, unter der Leitung von Premierminister Saad-Eddine El Othmani.

Gleichzeitig gibt es noch immer Spannungen zwischen den Sozialisten von der PPS und den islam-konservativen von der PJD, die sich aus der „kleinen“ Regierungsumbildung Ende August ergeben haben. Premierminister El Othmani will die Konflikte schnellstmöglich auflösen, um die Zusammenarbeit in der Regierung nicht weiter bedroht zu sehen. Insbesondere die PPS droht noch immer mit ihrem Austritt aus der Koalition.

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Die USFP nimmt Vermittlerrolle ein.

Die Spannungen zwischen der PPS und der PJD wurden ausgelöst, weil auf Vorschlag des Premierministers der König das Sonderressort für „Wasserentwicklung“, unter der Leitung von Staatssekretärin und PPS – Mitglied Charafat Afilal, ersatzlos auflöste. Nach Angaben der PPS ohne vorheriger Absprache oder gar Information.

Die aktuellen Spannungen zwischen der PJD und der RNI wurden durch Äußerungen des Ministers für Jugend und Sport (RNI), Rachid Talbi Alami, ausgelöst, der die PJD beschuldigte ein autokratisches System, nach dem Vorbild der Türkei und Präsident Erdogan, anzustreben. Darauf reagierte die PJD heftig und forderte den Rücktritt des Ministers, was wiederum dem Parteivorsitzenden der RNI zu weit ging.

Es ist nun der Parteivorsitzende der USFP, Driss Lachgar, der vermitteln will, indem er versucht, die bisherigen Äußerungen zu relativen.

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Gespräche zwischen PPS und PJD laufen weiter.

PPS
Treffen PPS und PJD

Erst am vergangenen Freitag trafen sich die Parteivorsitzenden der PPS, Nabil Benabdellah, und PJD-Chef El Othmani zu einer erneuten Verhandlungsrunde. Das Gespräch soll nach Angaben der PPS in guter und freundlicher Atmosphäre stattgefunden haben. Die PPS hatte zuvor ihren Verbleib in der Regierungskoalition von der Einleitung dringender sozialer Reformen binnen weniger Wochen abhängig gemacht. Zugleich hat Benabdellah mit Blick auf den Streit zwischen der PJD und der RNI daran erinnert, dass die Sacharbeit, mit dem Fokus auf die Jugend im Land, Vorrang haben muss.

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