Marokko – Möglicher Ministerrat soll über Nachtragshaushalt beraten.

Ministerrat unter Vorsitz von König Mohammed VI.

1716
Ministerrat
Quelle MAP - König Mohammed VI. leitet Sitzung des Ministerrates

Regierung muss sich mit König Mohammed VI. über den Nachtragshaushalt und das neue Haushaltsgesetz 2020 abstimmen.

Rabat – Das Krisenjahr 2020 wird geprägt sein, durch die Folgen der Coronavirus – Pandemie. Die marokkanische Regierung hat große Summen in verschiedene Bereiche der Sozialsysteme, der Wirtschaft und des Gesundheitssystem gesteckt, um die Lage für die Menschen und Unternehmen abzumildern. Dazu waren auch Umschichtungen im Staatshaushalt und neue Schulden nötig. Nun muss jetzt auch das Haushaltsgesetz 2020 angepasst werden. Dazu wird der Gesetzesentwurf in drei Stufen abgestimmt. Neben dem Regierungsrat, unter Vorsitz von Premierminister Dr. El Othmani muss der Entwurf durch das Parlament und den Ministerrat.

Vorbereitungen auf verschiedenen Ebenen.

Derzeit wird nach marokkanischen Medienberichten die Abstimmung zum Nachtragshaushalt und dem überarbeiteten Haushaltsgesetz auf verschiedenen Ebenen vorbereitet. Bereits am vergangen Mittwoch soll sich der Sprecher des Repräsentantenhauses, Habib El Malki, mit den Vorsitzenden der einzelnen Fraktionen getroffen haben, um die Abstimmung im Parlament vorzubereiten.

Auch der Premierminister hat sich bereits den benötigten Rückhalt in seinem Kabinett gesichert. Seine Position wird nochmals gestärkt werden, wenn der Ministerrat, unter Vorsitz von König Mohammed VI., dem Gesetzentwurf zustimmt. Aus diesem Grund soll der Ministerrat vor den Abstimmungen im Regierungsrat und im Parlament tagen.

Ministerrat unter Vorsitz von König Mohammed VI.

An einer Sitzung des Ministerrats nehmen das gesamte Kabinett und der Premierminister teil. Anders als beim Regierungsrat wird der Ministerrat von König Mohammed VI. selbst geleitet. Entsprechend ist das Gewicht der dort getroffenen Entscheidungen. Noch wurde der Termin von offizieller Seite nicht bekanntgegeben. Alles hängt vom Grad der Genesung von König Mohammed VI. ab, der sich zur Erholung von seiner kürzlich erfolgten Herzoperation im Palast von Skhirat aufhalten soll.

Ein zeitnaher Ministerrat wäre der erste offizielle Auftritt des Königs, seit der Herzoperation und der Ausrufung des Gesundheitsnotstands im Zuge des Kampfs gegen das Coronavirus. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Sitzung als Videokonferenz durchgeführt wird. Die Zeit drängt. Zahlreiche finanzielle Zusagen an die Wirtschaft bedürfen einer gesetzlichen Grundlage, die ein neues Haushaltsgesetz schaffen würde.

Marokko – König Mohammed VI. am Herzen operiert.

Empfohlener Artikel