Marokko – PPS – Gesundheitsminister will im Amt bleiben.

Anas Doukkali droht mit Austritt aus dem Zentralkomitee der PPS.

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Gesundheitsminister
Anas Doukkali, marokkanischer Gesundheitsminister 2019

Abstimmung zum Austritt aus der Regierungskoalition hat bei der PPS zu Streit geführt.

Rabat – Am 1. Oktober 2019 beschloss der Vorstand der PPS die Regierungskoalition in Marokko zu verlassen. Der Beschluss des Vorstands musste am 4. Oktober 2019 durch den Zentralausschuss der marokkanischen Sozialisten bestätigt werden, der dies auch tat. Doch die Abstimmung verlief wohl nicht sehr harmonisch und die letztendliche Zustimmung wurde alles andere als Einstimmig eingeholt. Rund um den amtierenden Gesundheitsminister und PPS Mitglied, Anas Doukkali, bildete sich eine Gruppe von Parteimitgliedern, die den Rückzug aus der Regierung nicht befürwortet. Mit dem bekundeten Willen, im Amt bleiben zu wollen, zog der Gesundheitsminister den Zorn der Mehrheit seiner Partei auf sich. Für das hochrangige PPS Parteimitglied und ehemaligen marokkanischen Außenminister Charafat Afailal war seine Weigerung, die Regierung zu verlassen, ein rein opportunistischer Schritt.

Marokko – Zentralausschuss bestätigt Austritt der PPS aus der Regierungskoalition.

Anas Doukkali droht mit Austritt aus dem Zentralkomitee der PPS.

Der amtierende Gesundheitsminister ist erst seit 2010 Mitglied der Partei für Fortschritt und Sozialismus (PPS) und wurde 2018, nach Abstimmung in der Regierungskoalition und Empfehlung des Premierministers Dr. El Othmani, von König Mohammed VI. in sein Amt berufen. Er scheint eine kleine Gruppe von Parteimitgliedern anzuführen, die weiterhin an der Regierung beteiligt sein wollen. Nach marokkanischen Medienberichten hat der Gesundheitsminister gestern angekündigt, seine Mitgliedschaft im Zentralausschuss der PPS ruhen zu lassen. Damit reagierte er, auf die teils heftigen verbalen Angriffe seines Parteifreundes Afailal, die in Videos in den sozialen Netzwerken zu sehen sind, und setzt damit sein Zeichen des Protestes gegen das Ausscheiden seiner Partei aus der Regierungskoalition. Einigkeit innerhalb einer zukünftigen Oppositionspartei sieht anders aus.

Gesundheitswesen einer der größten Baustellen im Königreich.

Nun wenige politische Beobachter können das Verhalten von Minister Doukkali nachvollziehen. Gerade das Gesundheitsministerium steht seit Jahren unter Druck. Die medizinische Versorgung in Marokko ist im privaten Sektor und für Nordafrika auf teils hohem Niveau, aber im öffentlich rechtlichen System stetiger Anlass für Proteste und gehört zu den wichtigsten Kritikpunkten der Bevölkerung. Zuletzt hat der Rechnungshof erneut zahlreiche Defizite in der grundlegenden medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Krankenhäuser aufgelistet. Hinzu kamen zahlreiche Beispiele für Unterschlagungen, Korruption, schlechtes Management und Vetternwirtschaft.

Marokko – Rechnungshof listet Missstände in Krankenhäusern auf.

Gesundheitsminister unter Druck

Daher geht man davon aus, dass gerade der Gesundheitsminister, nach der von König Mohammed VI. geforderten Regierungsumbildung, sein Amt verlassen muss. Doch Minister Doukkali scheint eine andere Einschätzung der Lage zu haben. Wenn sein einziges Ziel ist, wie im unterstellt wird, im Amt zu bleiben, dann scheint er die Sicherheit zu haben, weiterhin Gesundheitsminister bleiben zu können. In einem haben die Gegner des Koalitionsaustritts Recht. Wer nicht Teil der Regierung ist, kann die Entscheidungen auch nicht mehr beeinflussen.

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