Bekämpfung von Korruption, unerlaubte Bereicherung, Schutz von Whistleblowern – Bachir Rachir beschreibt seine Aufgaben.
Rabat – Mit der Ernennung der 12 Mitglieder des Verwaltungsrats der Nationalen Behörde für Integrität, Prävention und Korruptionsbekämpfung (Instance Nationale de la Probité, de la Prévention et de la Lutte contre la Corruption INPPLC) will Marokko eine neue Ära im Streben nach Vertrauen in die politischen Akteure einleitet. Das sagte zumindest der Präsident dieser Institution, Bachir Rachdi, in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Le360.
Bachir Rachdi ist seit seiner Ernennung durch König Mohammed VI. am 13. Dezember 2018 Vorsitzender der Nationalen Instanz für Rechtschaffenheit, Prävention und Korruptionsbekämpfung (INPPLC). Seitdem bemüht er sich, einen umfassenden Ansatz zur Wiederherstellung von Vertrauen bzw. Transparenz in den Beziehungen zwischen den Behörden und den verschiedenen Wirtschafts- und Sozialpartnern mit Leben zu füllen.
Er wird z. Zt. von einem Team von 12 erfahrenen und kompetenten Mitarbeitern unterstützt, von denen viele in den verschiedenen Arbeitsbereichen des Rates tätig sind. Als überzeugter Befürworter der Werte „Gerechtigkeit“ und „Transparenz“ bereitet er sich darauf vor, die Effizienz der Maßnahmen der INPPLC zu steigern. Sein neuer Ansatz ist klar: mit einer „starke Dynamik” den Kampf gegen die Korruption in einer „neuen Ära” zu führen.
INPPLC Präsident sieht die Zeit für verstärktes Handel gekommen.
Nach Ansicht von Rachdi wäre es jetzt höchste Zeit, zu handeln. Es sei nun die Stunde gekommen, „für eine allgemeine Kohärenz bzw. Konvergenz der Maßnahmen zu sorgen, um deren Wirksamkeit zu erhöhen. „Vor allem müssen Prioritäten gesetzt werden, um Ergebnisse zu erzielen, die im Leben der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaftsakteure und natürlich damit bei allen Beteiligten in der Gesellschaft insgesamt spürbar werden”. Dieser Kurswechsel könne das Vertrauen wiederherstellen, um den Kampf gegen die Korruption ggf. zu beschleunigen bzw. zu intensivieren, so der INPPLC-Präsident.
Die Tatsache, dass Rachdi zuversichtlich und voller Optimismus über die Zukunft seiner Organisation spricht, verdankt er der jahrelangen harten Arbeit für die Existenz dieser Einrichtung INPPLC. In der „Übergangsphase” zum Aufbau des Gremiums müssten die Grundlagen seiner Arbeit, die Entwicklung des rechtlichen Rahmens und die Interaktion mit den verschiedenen institutionellen Akteuren geschaffen werden, so Rachdi. Nach Ansicht des Präsidenten des INPPLC wurde mit dem Gesetz 46-19, das am 4. November in Kraft trat, „ein Rahmen geschaffen, dessen Inhalt viel mehr dem Geist der Verfassung entspricht. Es erweiterte die Definition von Korruption bzw. den Handlungsspielraum der Regierung mit zahlreichen Befugnissen bzw. Vorrechten”.
Ein besseres Verständnis für das Wesen der Korruption musste entwickelt werden.
Das INPPLC habe darüber hinaus auch enorme Anstrengungen unternommen, um das Phänomen der Korruption besser zu definieren, das Verständnis für ihre Praktiken und Erscheinungsformen zu verbessern und strategische Maßnahmen zu ihrer Verhinderung und Bekämpfung zu entwickeln, so der Präsident gegenüber Le360 weiter.
„Wir haben an mehr als 34 Themen gearbeitet, die sehr wichtig sind und Projekte für die Zukunft strukturiert. Außerdem arbeiten wir an einer Reihe von Projekten, die die Beziehungen zwischen der Regierung, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern und den Wirtschaftsbeteiligten auf eine Ebene der Transparenz bzw. des Vertrauens bringen können”. fügt er hinzu. Es betrifft Themen wie u. a. Vermögenserklärung, unerlaubte Bereicherung und den Schutz von Informantinnen und Informanten bzw. Whistleblowern in Korruptionsfällen. Das INPPLC möchte die Arbeit an diesen Themen fortsetzen.
„Unsere Vorschläge sind sehr konkret und basieren auf der effektiven Wirkung der verschiedenen Empfehlungen, um die Quellen der Korruption auszutrocknen”, sagte Rachdi. Er betonte, dass „die Arbeiten zu den genannten Themen gemeinsam mit den zuständigen Behörden durchgeführt werden”.
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