Marokko – Superwahltag voraussichtlich im September 2021

Streit um MREs als Wähler nicht gelöst.

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Parlament
Marokkanisches Parlament in Rabat

Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen an einem Superwahltag.

Rabat – Das Wahljahr 2021 wirft seinen Schatten immer größer voraus. Noch sind die Verhandlungen zwischen den Parteien und dem Innenministerium nicht abgeschlossen und damit bisher der Wahltag im Superwahljahr 2021 nicht offiziell bekanntgegeben, aber es scheint hinter den Kulissen immer konkreter zu werden. Die Parteien und das Innenministerium bereiten seit Monaten das neue Wahlgesetz für 2021 vor. Wie erste marokkanische Medien berichten, scheint man sich in Rabat darüber einig geworden zu sein, dass aus dem Superwahljahr auch ein Superwahltag werden soll. Im kommenden Jahr 2021 stehen neben den Parlamentswahlen auch Regional- und Kommunalwahlen an. Hier möchte man, mit dem Ziel einer hohen Wahlbeteiligung, die Wahlen zu den einzelnen Volksvertretungen zusammenlegen. Damit würde man einen Superwahltag schaffen. Als geeigneter Wahlmonat scheint man sich auf den September festlegen zu wollen, wobei ein definierter Wahltag noch aussteht. Rechtlich wäre ein Wahltag im September noch zulässig, da das jetzige Mandat erst zum Beginn der Herbstsitzung des Parlaments endet. Dies wäre zu Beginn der zweiten Oktoberwoche 2021.

Marokko
Marokko – Politiker im Parlament Rabat

Erster Superwahltag in der jüngeren Geschichte des Landes

Zum ersten Mal in der Geschichte Marokkos würde das Wahlverfahren eine solche organisatorische Maßnahme vorsehen, die in das nächste Wahlgesetz aufgenommen werden muss.
Sicher scheint bisher nur, dass diese drei Wahlen nicht an einem Freitag stattfinden werden, dem Tag, an dem die vorangegangenen Wahlen stattfanden.
Die politischen Parteien haben vorgeschlagen, die drei Wahlen 2021 an einem Mittwoch abzuhalten.

Streit um MREs als Wähler nicht gelöst.

Seit Jahren streiten sich die Parteien darum, ob man auch die im Ausland lebenden Staatsbürger (MREs) zur Wahl rufen sollte. Bisher konnten Marokkanerinnen und Marokkaner im Ausland nicht wählen. Vor allem die Parte RNI, um den Milliardär und Landwirtschaftsminister Aziz Akhannouch, verspricht seit Jahren, sich für eine entsprechende Regelung einzusetzen. Doch bisher konnten sich die Behörden und die Parteien nicht darauf einigen. Algerische und tunesische Staatsbürger im Ausland dürfen an ihren Parlamentswahlen teilnehmen. Dazu bieten die Botschaften und Konsulate entsprechende Möglichkeiten an.

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