Marokko – Thronrede vom 29. Juli 2018 in deutscher Übersetzung

Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Schaffung eines modernen und menschenwürdigen Sozialschutzsystems sind ohne einen qualitativen Sprung bei den Investitionen und der Unterstützung des nationalen Produktionssektors nicht zu erwarten.

Thronrede
König Mohammed VI. von Marokko Thronrede 29. Juli 2018

Text der Thronrede in deutscher Übersetzung auf Basis der Veröffentlichung der marokkanisch-staatlichen Nachrichtenagentur MAP

Hier finden sie den Text der Ansprache seiner Majestät König Mohammed VI., anlässlich seines 19. Thronjubiläums, die er am 29. Juli 2018 aus der Stadt Al Hoceima gehalten hat. Die Übersetzung ist nach bestem Wissen erstellt und basiert auf der Veröffentlichung der marokkanisch-staatlichen Nachrichtenagentur MAP.

An dieser Stelle können Sie sich liebe Leserinnen und Leser auch die TV-Aufzeichnung der marokkanischen Sendergruppe SNRT ansehen.

Hier ist der vollständige Text der königlichen Rede:

Geliebtes Volk:

Durch die Gnade Gottes war Marokko im Laufe seiner jahrhundertealten Geschichte zu jeder Zeit und unter allen Umständen ein vereintes Land und eine friedliche geeinte Nation.

Das heute eingeleitete Thronjubiläum, dessen neunzehnten Jahrestag wir begehen, ist die konkrete Feier der Beia (Treue), die mich an dich bindet. Es symbolisiert den Pakt, der uns wechselseitig verpflichtet, unerschütterliche Treue zu den festen und heiligen Symbolen Marokkos zu bekunden und jedes Opfer zu bringen, um seine Einheit und Stabilität zu bewahren.

Der Pakt, der so zwischen den Königen dieses Landes und seinen Söhnen geschlossen wurde, wird immer ein nicht zu durchdringender Wall sein, der um Marokko herum errichtet ist, um es vor den Machenschaften von Feinden und Bedrohungen jeglicher Art zu schützen. Dank dieses Paktes haben wir die Herausforderungen überwunden, wir haben in einem Klima der Einheit, Sicherheit und Stabilität gehandelt und können stolz auf das sein, was wir erreicht und errungen haben.

Da Marokko unsere Heimat, unsere gemeinsame Heimat ist, ist es unsere Pflicht, es zu schützen und zu seinem Gedeihen und seiner Entwicklung beizutragen.

Patriotismus, wenn er echt ist, strebt danach, Einheit und Solidarität zu stärken, besonders in schwierigen Zeiten. Deshalb lassen sich freie Marokkaner nie von den Herausforderungen des Lebens beeinflussen, so gewaltig sie auch immer sein mögen. Noch wichtiger, angesichts von Veränderungen und in dem man sich den Prüfungen sowie Herausforderungen stellt, wird ihr Glaube gestärkt und ihre Entschlossenheit verzehnfacht.

Ich bin überzeugt, dass sie nicht zulassen werden, dass Schwarzmaler, Nihilisten und andere Händler von Illusionen, unter dem Vorwand bestimmter Funktionsstörungen, die Sicherheit und Stabilität Marokkos angreifen oder seine Errungenschaften und Erfolge herabsetzen. Denn letztendlich sind sich die Marokkaner bewusst, dass es die Nation und die Bürger sind, die immer den höchsten Preis für Chaos und Zwietracht zahlen.

Wir werden weiterhin gemeinsam daran arbeiten, die wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten zu überwinden, und um günstige Bedingungen für die Fortführung von Entwicklungsprogrammen und -projekten zu schaffen, die Arbeitsplätze ermöglichen und ein menschenwürdiges Leben garantieren.

Thronrede
Thronrede seine Majestät König Mohammed VI. Thronfolder Prinz Moulay Hassan und Prinz Moulay Rachid 2018

Geliebtes Volk,

Erfolge zu erzielen, Defizite zu korrigieren und wirtschaftliche oder soziale Probleme zu lösen, sind Ziele, die ein gemeinsames, geplantes und koordiniertes Handeln zwischen den Institutionen und den verschiedenen Akteuren, insbesondere zwischen den Mitgliedern der Regierung und ihren Parteien, erfordern. Es ist auch wichtig, zyklische Veränderungen zu überwinden, die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu verbessern und das reibungslose Funktionieren der Institutionen zu gewährleisten, denn letztendlich ist es wichtig, das Klima des Vertrauens und der Besonnenheit in der Gesellschaft und in all ihren Gruppen zu stärken. Tatsächlich dürfen die Angelegenheiten der Bürger nicht zurückgestellt oder verzögert werden, nur weil sie sich nicht auf einen bestimmten Zeitraum beziehen. Außerdem sind die verantwortlichen Politikergruppen diejenigen, die den Bürgern in guten wie in schlechten Zeiten zur Seite stehen müssen. Es stimmt, dass die Parteien versuchen, ihr Bestes zu geben. Dennoch müssen sie neue Eliten anziehen und junge Menschen in die Politik einbinden, denn die heutigen Generationen sind am besten in der Lage die Probleme und Bedürfnisse ihrer Zeit zu kennen. Die Parteien müssen auch ihre Arbeitsmethoden und ihre Arbeitsweise erneuern.

Von den verschiedenen politischen und parteipolitischen Gremien wird erwartet, dass sie für die Beschwerden der Bürger empfänglich sind, dass sie unverzüglich mit den Ereignissen und Entwicklungen in der Gesellschaft interagieren und sogar ihre Entstehung vorwegnehmen und sie sich nicht zuweilen unangemessen ablenken lassen, so dass der Eindruck entsteht, dass sie in keiner Weise von dem, was geschieht, betroffen sind.

Geliebtes Volk,

Die soziale Frage hat all meine Aufmerksamkeit und fordert mich sowohl als König als auch als Menschen besonders heraus.

Seit meiner Thronbesteigung habe ich immer auf die Gesellschaft geachtet und ihre berechtigten Erwartungen schnell erkannt. Ständig bei der Arbeit trage ich die unveränderliche Hoffnung, die Lebensbedingungen der Bürger zu verbessern.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten waren die Errungenschaften Marokkos und die Fortschritte, die es für die Marokkaner gegeben hat, eine Quelle echter Zufriedenheit und Stolz. Dennoch habe ich das Gefühl, dass im sozialen Bereich noch etwas fehlt.

Nach dem Willen Gottes werden wir unser Handeln in diesem Bereich mit dem nötigen Engagement und der gebotenen Strenge fortsetzen. Gemeinsam ist es unsere Aufgabe, bestehende Missstände zu erkennen und zu beheben.

Das Ausmaß des sozialen Gefälles und die Möglichkeiten, soziale und territoriale Gerechtigkeit zu erreichen, gehören zu den Hauptgründen, die uns veranlasst haben, in der Eröffnungsrede des Parlaments die Erneuerung des nationalen Entwicklungsmodells zu fordern.

In der Tat ist es verrückt, dass mehr als einhundert soziale Unterstützungs- und Schutzprogramme in verschiedenen Größenordnungen und mit Dutzenden von Milliarden von Dirhams auf mehrere Ministerien und mehrere öffentliche Einrichtungen verteilt sind. Diese Programme überschneiden sich, sind nicht zusammenhängend und zielen nicht auf die tatsächlich förderungswürdigen Gruppen ab. Wie können wir also erwarten, dass diese Programme wirksam auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen und ihr tägliches Leben wirklich beeinflussen?

Unsere Kritik ist kein Selbstzweck, sondern ein Ansporn zur Selbstkritik, eine tugendhafte und heilsame Übung, um das Gesprochene mit dem Handeln und der eigentlichen Reform zu verknüpfen.

In dieser Hinsicht halten wir die neue Initiative zur Schaffung eines einheitlichen Sozialregisters (Anmerkung des Autors: Registre Social Unique – RSU) für einen vielversprechenden Ansatz, der kurz- und mittelfristig zu einer schrittweisen Leistungssteigerung der Sozialprogramme führen dürfte.

Das Register ist ein nationales System zur Registrierung von Familien, die für Sozialhilfeprogramme in Frage kommen. Die Haushalte, die Anspruch auf Leistungen im Rahmen dieser Regelung haben, werden nach strengen objektiven Kriterien und dank neuer Technologien bestimmt.

Es ist ein strategisches und ehrgeiziges soziales Projekt, das weite Teile der marokkanischen Bevölkerung betrifft. Die Wirkung geht weit über den Rahmen eines Regierungsprogramms oder einer Legislaturperiode, ja sie geht auch über eine Vision hinaus, die einem Ministerium, einem parteiischen Akteur oder einem politischen Akteur zugeschrieben werden kann.

Geliebtes Volk,

Thronrede 2018
König Mohammed VI. von Marokko Thronrede 29. Juli 2018

Mein Bestreben, die soziale Situation des Landes zu verbessern, geht weit über die einfache Implementierung eines Mechanismus oder eines Programms hinaus, so wichtig es auch sein mag.

Daher fordere ich die Regierung und alle relevanten Akteure auf, eine umfassende und tiefgreifende Umstrukturierung der nationalen Programme und Konzepte zur sozialen Unterstützung und zum sozialen Schutz vorzunehmen und Vorschläge zu ihrer Bewertung vorzulegen.

Dies erfordert einen partizipativen Ansatz. Es ist auch notwendig, ein gewisses Maß an Weitblick zu zeigen, die geplanten Maßnahmen nachhaltig zu gestalten und in der Umsetzungsphase schnell zu handeln. Es ist auch wichtig, das Gelernte zu nutzen und auf positiven Erfahrungen aufzubauen.

Während wir darauf warten, dass diese Reform ihre volle Wirkung entfaltet, unterstützen wir die Annahme einer Reihe von sozialen Zwischenmaßnahmen, die dem Geist der von uns geforderten Umstrukturierung entsprechen.

Ich fordere die Regierung daher dringend auf, so bald wie möglich die Entwicklung solcher Maßnahmen einzuleiten und mich regelmäßig über ihre Fortschritte zu informieren.

Um eine direkte und greifbare Wirkung zu gewährleisten, betone ich die Notwendigkeit, sich auf Sofortmaßnahmen zu konzentrieren, die in den folgenden Bereichen durchgeführt werden müssen:

Erstens: Ein Programme zur Unterstützung der Schulbildung und zur Bekämpfung der Schulabgänge (Schulabbrüche) ab Beginn des nächsten Schuljahres, insbesondere das Programm „Tayssir“ zur finanziellen Unterstützung von Schulbildung, Vorschulbildung, Schultransport, Schulkantinen und Internaten. Ziel ist es, die Familien zu entlasten und sie zu unterstützen, damit ihre Kinder ihr Lernen fortsetzen und ihre Ausbildung abschließen können.

Zweitens: Einleitung der dritten Phase der Nationalen Initiative für menschliche Entwicklung, Stärkung ihrer Erfolge und Neuausrichtung ihrer Programme auf die Entwicklung des Humanpotentials, Förderung des Status der nächsten Generation, Unterstützung derjenigen in prekären Lebensumständen und Einleitung einer neuen Generation von Initiativen zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung.

Drittens: Beseitigung von Missständen bei der Umsetzung des Krankenversicherungsprogramms „RAMED“ und gleichzeitig grundlegende Überarbeitung des nationalen Gesundheitssystems, das durch krasse Ungleichheiten und schwaches Management gekennzeichnet ist.

Viertens: Beschleunigte Arbeit, um den sozialen Dialog zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. In diesem Zusammenhang fordern wir die verschiedenen Sozialpartner auf, die wichtigen Interessen des Landes zu berücksichtigen und Verantwortungsbewusstsein und Konsensbereitschaft zu zeigen, um einen ausgewogenen und nachhaltigen Sozialpakt auszuarbeiten, der die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen steigert und die Kaufkraft der Arbeitnehmer im öffentlichen und privaten Sektor stärken kann. Ich sage der Regierung: Der soziale Dialog ist eine Pflicht und eine Notwendigkeit; er muss zeitnah und ununterbrochen eingeführt und aufrechterhalten werden. Und ich sage ihr auch, dass sie sich regelmäßig mit den Gewerkschaften treffen und ständig mit ihnen kommunizieren muss, ungeachtet der möglichen Ergebnisse dieses Dialogs.

In diesem Zusammenhang möchte ich betonen, dass ich immer davon überzeugt war, dass die oberste Form des Sozialschutzes die Schaffung existenzsichernder, würdevoller Arbeitsplätze ist.

Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Schaffung eines modernen und menschenwürdigen Sozialschutzsystems sind ohne einen qualitativen Sprung bei den Investitionen und der Unterstützung des nationalen Produktionssektors nicht zu erwarten.

Konsequenterweise, genauer gesagt, müssen drei große Aufgaben abgeschlossen werden:

Die erste Aufgabe besteht darin, die Charta für die Dezentralisierung der Verwaltung vor Ende Oktober nächsten Jahres zu verabschieden. Dieses Instrument wird den lokalen Entscheidungsträgern die Möglichkeit geben, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen und wirtschaftliche sowie soziale Entwicklungsprogramme, im Einklang mit den Zielen einer fortgeschrittenen Regionalisierung, durchzuführen.

Die zweite Aufgabe betrifft die rasche Verabschiedung der neuen Investitionscharta und die Aktivierung der Reform der regionalen Investitionszentren, indem ihnen die zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihres Auftrags erforderlichen Kompetenzen eingeräumt werden. Besonders hervorzuheben ist der Mehrheitsentscheidungsmechanismus der anwesenden Mitglieder, der die derzeit geltende Einstimmigkeitsregel ersetzt; die Zusammenfassung der von der Investition betroffenen Ausschüsse in einer einheitlichen regionalen Kommission, die es ermöglichen wird, die von bestimmten Ministerien angeführten Blockaden und Einwände zu beseitigen.

Die dritte Aufgabe betrifft die Annahme von Gesetzen:
Einerseits die Einführung einer Höchstfrist, die bestimmten Verwaltungen für die Beantwortung von an sie gerichtete Anträgen, auf dem Gebiet der Investitionen, eingeräumt wird, wobei festgestellt wird, dass das Ausbleiben einer Antwort innerhalb dieser Frist eine Genehmigung darstellt.

Andererseits soll verhindert werden, dass eine öffentliche Verwaltung Dokumente oder Informationen von einem potenziellen Investor anfordert, die sich bereits im Besitz einer anderen öffentlichen Verwaltung befinden. Es ist in der Tat Aufgabe des öffentlichen Dienstes, einen koordinierten Informationsaustausch durch den Einsatz von Informationstechnologie zu organisieren.

Wir hoffen, dass diese entscheidenden Maßnahmen als starker Impulsgeber für Investitionen wirken werden, wie nie zuvor, um zur Schaffung von Arbeitsplätzen beizutragen, die Qualität der den Bürgern angebotenen Dienstleistungen zu verbessern und die Verzögerungstaktiken, die, wie alle Marokkaner wissen, das Fundament der Korruption bilden, einzudämmen.

Außerdem werden diese Maßnahmen ein Hebel für die Reform der Verwaltung sein. Sie werden es ermöglichen, den Grundsatz der Rechenschaftspflicht in vollem Umfang umzusetzen und die Funktionsstörungen zu ermitteln, die den Erfolg dieser Reform verhindern.

Diese Maßnahmen sollten zunächst im Bereich der Investitionen wirksam werden, um sie anschließend auf alle Ebenen der Beziehungen zwischen der Verwaltung und den Bürgern auszudehnen. Die ordnungsgemäße Anwendung der Gesetze, so gut sie auch sein mögen, wird jedoch weiterhin von der Ernsthaftigkeit und dem Engagement der einzelnen Verwaltungsleiter abhängen.

Wir betonen auch die Notwendigkeit, die Unterstützungsprogramme für Unternehmen zu aktualisieren, insbesondere diejenigen, die darauf abzielen, ihnen den Zugang zu Finanzmitteln zu erleichtern, ihre Produktivität zu steigern, ihre Ausbildung zu ergänzen und ihre Humanressourcen zu verbessern.

Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der marokkanischen Unternehmen zu verbessern, ihre Exportkapazitäten zu stärken und ihr Beschäftigungspotenzial zu erhöhen. Besondere Aufmerksamkeit muss den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gewidmet werden, die 95% des nationalen Wirtschaftsgefüges ausmachen.

Heute braucht das produktive Unternehmen mehr Vertrauen in Staat und Gesellschaft. Dies ist der Weg, auf dem Investitionen auf das gewünschte Niveau zurückkehren können, und die schädliche abwartende Haltung wird einer Dynamik weichen, die vom Vorherrschen eines verantwortlichen Initiativ- und Innovationsgeistes geprägt ist.

Die Wiederbelebung der wirtschaftlichen Dynamik hängt nämlich vom Engagement der Unternehmen, der Erneuerung der Unternehmenskultur und der optimalen Nutzung der zahlreichen Vorzüge Marokkos ab. Es ist auch notwendig, die Herausforderungen des internationalen Wettbewerbs und manchmal sogar die der Wirtschafts- und Handelskriege zu berücksichtigen.

Geliebte Volk, meine Damen und Herren,

König Mohammed VI. von Marokko
Rede des Königs im Fernsehen 2018

Unser ständiges Bestreben, die soziale Gesamtsituation zu verbessern und den wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, wird nur durch unser aktives Engagement zur Erhaltung und Verbesserung der strategischen Ressourcen unseres Landes ergänzt.

Wasser spielt eine Schlüsselrolle in der Entwicklungsdynamik und bei der Erhaltung der Stabilität.

Gott sagt im Heiligen Koran: „Wir haben alles Lebendige zu Wasser gemacht.“

Vor diesem Hintergrund muss der nationale Wasserplan in den nächsten dreißig Jahren Abhilfe schaffen.

Die Regierung und die zuständigen Institutionen sind aufgefordert, Sofortmaßnahmen zu ergreifen und alle verfügbaren Mittel zu mobilisieren, um dringenden Fällen im Zusammenhang mit der schlechten Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Versorgung mit Wasser für die Bewässerung der Tiere, insbesondere während der Sommersaison, zu begegnen.

Deshalb haben wir wiederholt die Notwendigkeit betont, die Politik des Baus neuer Staudämme fortzusetzen, ein Sektor, in dem Marokko Vorreiter ist.

In diesem Zusammenhang habe ich mich dafür eingesetzt, diese Tradition fortzusetzen, wie die dreißig Staudämme unterschiedlicher Größe, die in den letzten achtzehn Jahren errichtet wurden, bezeugen.

Geliebtes Volk,

Die Zukunft Marokkos, wie seine Vergangenheit und Gegenwart, liegt in unser aller Verantwortung. Gemeinsam haben wir in verschiedenen Bereichen viel erreicht. Gemeinsam werden wir die neuen Herausforderungen meistern und die Wünsche, die uns am Herzen liegen, verwirklichen können. Andererseits wird nichts erreicht ohne die Einheit, Solidarität und Stabilität des Landes, ohne den Glauben an die Schicksalsgemeinschaft, die uns in Freude und Trauer vereint, ohne aufrichtigen Patriotismus und verantwortungsvolle Staatsbürgerschaft.

Angesichts der Entwicklungen in unserem Land müssen wir uns mehr denn je für unsere unveränderlichen religiösen und nationalen Werte einsetzen. Wir müssen uns auch ständig die Opfer unserer Vorfahren vor Augen halten, damit Marokko vereint, souverän und äußerst ehrenhaft bleibt. Es ist daher ganz natürlich, dass wir in diesem Augenblick mit einem emotionalen und respektvollen Gedanken für die unbefleckte Erinnerung an die tapferen Märtyrer des Vaterlandes ergriffen werden, zuallererst an unsern Großvater, Seine verstorbene Majestät König Mohammed V. und an unseren erlauchten Vater, Seine verstorbene Majestät König Hassan II.

Dies ist auch ein geeigneter Zeitpunkt, um den königlichen Streitkräften, der königlichen Gendarmerie, den Hilfstruppen, der nationalen Sicherheit und dem Zivilschutz in all ihren Ausprägungen, für ihr ständiges Engagement unter unserem Kommando zur Verteidigung der Integrität, Sicherheit und Stabilität des Landes Anerkennung zu zollen.

Wir möchten auch die humanitären und sozialen Maßnahmen der königlichen Streitkräfte innerhalb und außerhalb des Landes würdigen. Wir denken insbesondere an das Beispiel des Feldlazaretts in Gaza, das das Leiden unserer palästinensischen Brüder lindern und sie in ihrem Kampf unterstützen soll, sowie an das Krankenhaus in Camp Zaatari. Diese Missionen ergänzen die humanitäre und medizinische Arbeit, die zuvor von unseren königlichen Streitkräften in mehreren brüderlichen afrikanischen Ländern geleistet wurde.

Ich werde, geliebtes Volk, so wie ihr mich immer gekannt habt, der Erste sein, der euch dient, der immer im Herzen bereit ist, auf eure Sorgen einzugehen, der für eure Beschwerden empfänglich ist und der eure Rechte und eure heiligen Werte garantiert.“

„Und wer Allah fürchtet, dem wird er ein gutes Gelingen bescheren und seine Gaben schenken, mehr als man sich je erhoffen konnte“

„Wahr ist das Wort Gottes.“

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