Marokko – UNO – Sicherheitsrat verlängert MINURSO

Resolution fordert alle Parteien auf, weiterhin an einer Lösung zu arbeiten.

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Mitglieder wollen Gesprächsdynamik weiter vorantreiben, um eine Lösung für die Westsaharafrage zu finden.

New York – Am gestrigen 30. April 2019 beriet der UNO – Sicherheitsrat über die Entwicklungen zur Westsaharafrage und den Fortbestand der sog. MINURSO – Mission. Mit der Annahme der Resolution 2468 beschloss der Sicherheitsrat, das Mandat der Friedenssicherungsoperation der Vereinten Nationen in der Westsahara (MINURSO), um sechs Monate zu verlängern. Die Abstimmung folgte einer weiteren heftigen Debatte zwischen den USA und Frankreich, über die Dauer des MINURSO – Mandats. Während Frankreich eine Verlängerung um ein Jahr befürwortete, unterstützten die USA nur eine Verlängerung von sechs Monaten. Bei der Abstimmung haben sich die Vetomächte Russland und China enthalten. Das nicht ständige Mitglied Südafrika hatte zuvor eine deutliche Ablehnung gegenüber dem Resolutionstext bekundet, sich dann aber in der Abstimmung lediglich ebenfalls enthalten. Der UNO – Sicherheitsrat, dessen Vorsitz aktuell Deutschland innehat, hatte sich zuvor mit dem Bericht des UNO – Sondergesandten für die Westsahara, Dr. Horst Köhler, beschäftigt.

Resolution fordert alle Parteien auf, weiterhin an einer Lösung zu arbeiten.

Die Resolution fordert die Parteien in dem Konflikt auf, eine realistische und dauerhafte Lösung anzustreben. Wie bereits in früheren Resolutionen zur Westsahara geschehen, bekräftigt der neue Text die Verpflichtung, die am Konflikt beteiligten Parteien „zu unterstützen“, um eine „realistische, praktikable und dauerhafte politische Lösung durch einen Kompromiss in der Westsahara zu erreichen“.

Auch in dieser Resolution wird der von Marokko angebotene und favorisierte Autonomieplan, als einziger bisher diskutierter Lösungsvorschlag, explizit genannt. Während der Rat in der Resolution 2440 zwischen den Parteien und den Nachbarstaaten unterscheidet, hebt die neue Resolution 2468 diese Unterscheidung auf und benennt die vier Länder Algerien, Marokko, Mauretanien und Fronte de Polisario gleichberechtigt.

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