Marokkos umstrittener Beitritt zur ECOWAS – Der Masterplan des Königs.

Marokkos möglicher außenpolitischer und wirtschaftlicher Masterplan.

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König Mohammed VI.
König Mohammed VI. vor seiner Rede vor der Afrikansichen Union zur Wiederaufnahme seines Landes

König Mohammed VI. möglicher außenpolitischer und wirtschaftlicher Masterplan.

Rabat – Marokkos König Mohammed VI. verfolgt eine umfassende Strategie für sein Land. Diese basiert außenpolitisch und wirtschaftlich auf einem Dreiklang. Marokko strebt nach wie vor eine privilegierte Partnerschaft mit Europa an. Länder wie Frankreich und Spanien sind die wichtigsten Wirtschaftspartner des nordafrikanischen Landes. Doch der europäische Raum hat zunehmend mit sich selbst zu tun und droht sich abzuschotten sowie hoch gebildete und talentierte Menschen abzuwerben.

Ebenso möchte sich Marokko als attraktiver Industriestandort positionieren und lockt Branchen wie die Automobil- und Luftfahrtindustrie ins Land. Gleichzeitig wendet sich das Königreich dem lange vernachlässigten afrikanischen Kontinent zu, der großes Potential hat.

Marokkos Beitrittswunsch zur ECOWAS wird nicht von allen begrüßt.

Nach dem Wiedereintritt in die Afrikanische Union steht nun der Eintritt in die ECOWAS an. Die neue Strategie löst nicht bei allen Ländern des afrikanischen Kontinents Freude aus.
In den vergangenen Jahren hat Marokko Milliarden von Euro in Länder der Sub-Sahara investiert. Die Gelder gingen in Agrarprojekte, in Bankenbeteiligungen und Infrastrukturmaßnahmen in den von König Mohammed VI. besuchten Ländern – maghreb-post berichtete.

Marokko als ECOWAS-Mitglied verändert die Machtverhältnisse.

Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) besteht aus den 15 Mitgliedsstaaten Benin, Burkina Faso, Kap Verde, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo. Die größte und stärkste Wirtschaftsnation ist Nigeria. Marokko steht wirtschaftlich besser da, als die meisten übrigen Länder und würde unmittelbar die Machtverhältnisse innerhalb der ECOWAS zu Lasten Nigerias verändern. Auch die geostrategische Lage mit einer Mittelmeer- und Atlantikküste erlaubt es dem Königreich tatsächlich eine Rolle als Hub für Afrika einzunehmen. Marokko könnte sich erfolgreich als Brücke zwischen Europa, Asien und Afrika positionieren. Im Grunde könnten sowohl die ECOWAS als auch Marokko voneinander profitieren.

Aber genau diese von Marokko angestrebte strategische Rolle und die Wirtschaftskraft des Königreichs, löst bei Nigeria Sorgen und Vorbehalte aus. Formal erfüllt Marokko alle Beitrittskriterien. Dennoch wurde Marokko nicht sofort aufgenommen, sondern die ECOWAS erklärte, dass man grundsätzlich eine Mitgliedschaft offen gegenüber steht. Die ECOWAS will sich erst einig werden, ob man mit einem so starken Mitgliedsland die bisherige Balance beibehalten kann oder welche Folgen sich aus einem Beitritt für die bisherigen Mitgliedstaaten ergeben.

ECOWAS
ECOWAS prüft die veränderten Machtverhältnisse nach einem Beitritt Marokkos

ECOWAS prüft die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen einer Mitgliedschaft Marokkos.

Bevor Marokko formal und umfassend der ECOWAS beitreten kann, wollen die bisherigen Mitglieder zunächst die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen prüfen und bewerten. Genau darin liegt die Schwierigkeit. Ein Großteil der Mitglieder streben nicht nur eine wirtschaftliche Zusammenarbeit und Integration an, sondern sie wollen auch eine politische Union schaffen. Dies reicht soweit, dass seit Jahren die Absicht verfolgt wird eine einheitliche bzw gemeinsame Währung einzuführen. Einige Mitgliedsstaaten stimmen mit Marokko im Bezug zur Westsahara nicht überein. Die ECOWAS hat die Westsahara als Staat anerkannt. Marokko sieht in der Westsahara eine rechtmäßige Provinz des Königreichs.

Auch im Bezug zu den Beziehungen der ECOWAS zu Israel, gibt es Unstimmigkeiten. In der Sitzung der ECOWAS, bei der über die Mitgliedschaft Marokkos beraten wurde, fehlte Marokkos König, weil der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu als Gast eingeladen wurde maghreb-post berichtete. Marokko unterhält keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Israel. Gleichzeitig ist König Mohammed VI. Vorsitzender des Jerusalem-Ausschuss (arabisch لجنة القدس laǧnat al-quds; engl. al Quds Committee). Die ECOWAS hält sich weitestgehend aus dem Nah-Ost-Konflikt heraus bzw. hält gute Beziehungen zu Israel. Einige der Mitglieder haben Sorge, dass Marokkos Mitgliedschaft zu Problemen führen könnte.

Aber da ist noch weit mehr.

Marokkos Beitritt könnte Folgen für die weitere Expansion der ECOWAS haben.

Afrika ist aufgespalten in zahlreiche Organisationen und Wirtschaftsräume. Die ECOWAS ist nur eine von fünf Zusammenschlüssen (UMA, CEMAC, SADC, COMESA, SADU). Sie ist aber die dynamischste Organisation. Marokko selbst ist bereits Mitglied der UMA (Union du Maghreb arabe). Zu ihr gehören neben Marokko, Algerien, Tunesien und Mauretanien. Doch die Konflikte zwischen Algerien und Marokko haben zu einem Stillstand seit 2008 innerhalb der UMA geführt. Das nordafrikanische Königreich strebt zwar, nach eigenem Bekunden, mit allen Staaten friedliche und kooperative Beziehungen an, doch auch Marokko kennt Konflikte. Insbesondere zum Nachbarland Algerien sind die Beziehungen seit Jahrzehnten schwierig. Algerien ist kein Mitglied der ECOWAS, würde aber ebenfalls die Beitrittskriterien erfüllen und wäre damit ein potentieller Beitrittskandidat, der über Rohöl und Erdgas verfügt. Doch ein starkes Mitglied Marokko könnte die Expansion innerhalb des Maghreb behindern, weil es eventuell an einer Mitgliedschaft des Rivalen Algerien nicht interessiert wäre.

ECOWAS
Quelle: Middle East Confidential -Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft und Marokko

Seit Januar 2017 ist Marokko wieder Mitglied der Afrikanischen Union und hat im Vorfeld zahlreiche bilaterale Abkommen mit afrikanischen Staaten abgeschlossen. Aus diesen Abkommen könnten sich Verpflichtungen ergeben, die dann Einfluss auf die Expansion der ECOWAS nehmen würden.

Nigeria als größter Gegner einer marokkanischen Mitgliedschaft.

Nigeria ist das wirtschaftlich stärkste Mitglied der ECOWAS. Nach aktuellen Schätzungen stellt Nigeria alleine bis zu zweidrittel der Wirtschaftsleistung der westafrikanischen Wirtschaftsunion da. Entsprechend groß ist Nigerias Einfluss. Marokko würde diesen Einfluss unmittelbar begrenzen, denn die Wirtschaftskraft des Königreiches ist so groß, wie die Wirtschaftskraft der Mitglieder Ghana, Elfenbeinküste, Senegal und Mali zusammen. Entsprechend regt sich in Nigeria auch der größte Widerstand gegenüber einem Beitritt Marokkos. Nicht wenige politische Kräfte in Nigeria raten der Regierung eine Mitgliedschaft des Königreiches zu verhindern. Es soll sogar innerhalb der nigerianischen Regierung offen diskutiert worden sein, ob Nigeria nicht aus der ECOWAS austreten sollte, wenn Marokko Mitglied würde.

Nigeria
Quelle: New African Magazin – Nigerias Wirtschaftskraft innerhalb der ECOWAS

König Mohammed VI. versucht Nigeria die Sorgen zu nehmen. Zum einen hat er in seiner letzten Thronrede am 20. August. 2017 nochmals bekräftigt, dass Marokko nicht in die Afrikanische Union und auch nicht die die ECOWAS eintritt um machtpolitischen Einfluss in Afrika zu gewinnen – maghreb-post berichtete. Zum anderen versucht König Mohammed VI. Nigeria durch bilaterale Kooperationen vom aufrichtigen Kooperationswillen seines Landes zu überzeugen. So bauen Marokko und Nigeria gemeinsam eine Rohöl- und Gaspipeline, die als Versorgungsader der afrikanischen Westküste dienen soll – maghreb-post berichtete.

Es kann bezweifelt werden, dass die ECOWAS einen Austritt Nigerias überstehen würde. Aber auch Nigeria wird die Bedeutung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes in Afrika erkennen und Marokko das Spielfeld in der Sub-Sahara Region ungern überlassen wollen. Grundsätzlich könnte Nigeria ein Veto einlegen, womit die ECOWAS den Mitgliedsantrag Marokkos ablehnen müsste.

Aber noch sind zahlreiche Lösungen möglich, von der Vollmitgliedschaft über eine privilegierte Partnerschaft bis hin zu einem Beobachterstatus.

Marokkos möglicher außenpolitischer und wirtschaftlicher Masterplan.

Noch ist sich Afrika nicht ganz im Klaren, was Marokko plant. Das Königreich war fast 33 Jahre von der großen afrikanischen Bühne verschwunden. Unter König Hassan II. trat Marokko aus der Afrikanischen Union aus, als diese die Polisario (Westsahara-Befreiungsfront) als Ansprechpartner anerkannte. Auch unter König Mohammed VI. hat es fast 18 Jahre gedauert bis das Land sich weniger auf Europa, die USA und den Golfstaaten konzentrierte, sondern seine Zukunft verstärkt mit Afrika verbunden sieht. Die wirtschaftspolitischen Absichten sind einigermaßen klar. Marokko will zu einem Dreh- und Angelpunkt der afrikanischen Wirtschaft werden. Man sieht sich als Hub und Tor zu Afrika für Europa, Asien und Russland. Obwohl Marokko in Relation zu den meisten afrikanischen Staaten wirtschaftlich gut dasteht, so ist das Land noch weit davon entfernt auch nur ein Schwellenland zu sein. Der Staatshaushalt ist defizitär, die Außenhandelsbilanz negativ, die Berufsausbildung der Bürger ausbaufähig und die Wirtschaftsleistung ist nach wie vor vom Agrarsektor abhängig. Gleichzeitig fordern die Bürger des Landes Reformen und soziale Entwicklungen. Marokko benötigt Geld für die eigene Entwicklung und zur Stabilisierung des politischen Systems. Nun kann Marokko durch das öffnen neuer Absatzmärkte innerhalb Afrikas, Asiens und Russland für Einnahmen sorgen. Aber man kann auch versuchen Geld einzusparen. Doch das ist schwierig. Gerade vor dem Hintergrund der innenpolitischen Situation und den Investitionen für die Reintegration in das afrikanische Kollektiv lässt sich wenig einsparen. Doch es gibt alternative Potentiale.

Marokkos politische Achillesferse ist die Westsahara.

Für Marokko ist die Westsahara ein fester und integraler Bestandteil des eigenen natürlichen Territoriums. Jede Diskussion gilt als Angriff auf die territoriale Integrität des Landes. Doch sehen dies nicht alle Länder Afrikas so. Auch innerhalb der ECOWAS und der Afrikanischen Union stimmen nicht alle Länder der Haltung Marokkos zu und auch innerhalb der UNO gibt es mit Marokko Diskussionen um den Status der Westsahara. Marokko ist somit ständigen Angriffen ausgesetzt. Nicht zuletzt durch den Bruderstaat und Erzrivalen Algerien wird die Diskussion weitergeführt. Eigentlich geht es zwischen Algerien und Marokko um rohstoffreiche aber strittige Grenzgebiete, die auch Hintergrund des sog. Sandkrieges gewesen sind. Seit Jahrzehnten beherbergt Algerien Flüchtlinge aus der Bevölkerungsgruppe der Westsahrauis, aus der wiederum die meisten Mitglieder der Polisario stammen. Aus diesen Gegebenheiten ist das Misstrauen zwischen Rabat und Algier groß und es spiegelt sich in enormen Ausgaben für das Militär wieder. Ausgaben die sich ein Agrarland wie Marokko eigentlich nicht leisten und sich das an Öl und Gas reiche und eigentlich wohlhabende Land Algerien, nach dem Preisverfall am Rohstoffmarkt, nicht mehr erlauben kann. Beide Länder sind gezwungen Wirtschaftsreformen durchzuführen und die heimische Wirtschaft zu diversifizieren.

Doch was wäre, wenn es Marokko gelingt die eigene Achillesferse aus der Schusslinie zu nehmen und die Militärausgaben zu verringern?

Eine ganz andere Situation würde sich ergeben, wenn es Marokko gelingt, die politischen Angriffe mit Bezug zur Westsahara zu verringern und aus der Defensive zu entkommen. Marokkos Rückkehr auf die afrikanische Bühne könnte einem umfassenden Masterplan unterliegen. Durch wirtschaftliche Verflechtungen versucht Marokko die Anzahl der Kritiker deutlich zu reduzieren. Je mehr die afrikanischen Länder von einem engagierten Marokko profitieren, desto mehr erhofft man sich in Rabat, dass die Akzeptanz des Status Quo sich verbreitet und festigt.

Aber die Strategie könnte noch weiterführender sein. Je weniger afrikanische Länder Kritik an Marokko wegen der Westsahara üben, desto weniger Unterstützung erhält Algerien für seine Haltung. Gleichzeitig wird Algerien seine Wirtschaftspolitik ändern müssen, wenn es die eigene Wirtschaft umbaut. Eine diversifizierte Wirtschaft wird auch Kooperationen und den Zugang zu Märkten benötigen. Dazu muss Algerien darauf achten nicht politisch isoliert zu werden. Innerhalb der Afrikanischen Union trifft man schon auf ein Marokko, dessen Sympathiewerte innerhalb der Organisation steigen. Sollte die ECOWAS einer Mitgliedschaft Marokkos zustimmen, dann hätte das Königreich bei einer möglichen Beitrittsanfrage Algeriens einen starken Hebel gegenüber dem Nachbarland, denn als Mitgliedsland der ECOWAS hätte es ein Vetorecht und könnte, ähnlich wie Nigeria jetzt, sich gegen einen Beitritt Algeriens aussprechen. Dieser Hebel wird umso größer sein, wenn auch Tunesien der ECOWAS beitritt. Dadurch wäre Algerien praktisch territorial umzingelt durch ECOWAS-Staaten und Marokko könnte die wirtschaftliche Expansion Algeriens behindern.

Tunesien hat vor wenigen Wochen einen Beitrittsantrag an die ECOWAS gesendet – maghreb-post berichtete.

Militärausgaben belasten Algerien und Marokko.

Sofern sich Algerien weder durch kurzfristige externe Effekte, wie dem Anstieg der Rohölpreise, noch durch wirtschaftliche Diversifikation und Expansion aus der aktuellen Lage befreien kann, so könnte das Land gezwungen, sein weitere Einsparungen vorzunehmen, womit man auch am Militärhaushalt nicht vorbei käme. Damit würde der Druck auf Marokko, bei den Rüstungsausgaben mithalten zu müssen, sinken, Finanzmittel freiwerden und sich das Haushaltsdefizit mindesten verringern lassen. Gleichzeitig käme es zu einer stillschweigenden Abrüstung in Nordafrika und die Polisario würde einen möglichen Unterstützer mittel- bis langfristig verlieren. Im Idealfall würden Algerien und Marokko die Grenzstreitigkeiten, zugunsten einer gemeinsamen Ausbeutung der Rohstoffe, auflösen. Der Masterplan wäre damit für Marokko aufgegangen. Die Westsaharafrage wäre zugunsten Marokkos beantwortet, der regionale Rivale geschwächt, die Rüstungsausgaben verringert und damit der eigene Haushalt entlastet sowie neue wirtschaftliche Potential aktiviert.

Masterplan
Vergleich der Rüstungsausgaben zwischen Algerien und Marokko.

Derzeit gibt Algerien über 10 Mrd. US-Dollar pro Jahr für das Militär aus. Marokko kann da schon lange nicht mehr mithalten und kommt laut dem Stockholm International Peace Research Institut auf 3,3 Mrd. US-Dollar in 2016.

Algerien und weitere Staaten erkennen die mögliche Strategie.

Aber natürlich erkennt Algerien die mögliche Absicht und sucht nach Verbündeten. In Ägypten scheint man einen ersten Partner gefunden zu haben und auch Tunesien ist wirtschaftlich eng mit Algerien verflochten. Es bleibt aber abzuwarten, ob man die möglichen Pläne Marokkos durchkreuzen kann. Sowohl Ägypten als auch Algerien sind wirtschaftlich geschwächt und politisch in schwierigen Fahrwassern. Das Land am Nil ist de facto eine Militärdiktatur und wirtschaftlich, nach der Wechselkursfreigabe und Wertverlustes des ägyptischen Pfundes, stark angegriffen. In Algerien ist die wirtschaftliche Lage angespannt, seit der Rohölpreis stark gesunken ist. Die Wirtschaft ist auf den Export von Öl und Gas eingestellt und hat keine breite Basis. Ebenso ist die Regierung nur bedingt handlungsfähig und durch Machtkämpfe geschwächt. Erst vor kurzem wurde der Premierminister, nach nur drei Monaten, entlassen und niemand weiß, ob der von einem Schlaganfall gezeichnete Präsident das Ruder in der Hand hält oder andere Kräfte regieren. Sicher ist, dass hinter den Kulissen der Kampf um die Nachfolge von Bouteflika begonnen hat. Die nächsten Präsidentschaftswahlen stehen für 2019 an. Marokkos Zeitpunkt für die Umsetzung seiner politischen und wirtschaftlichen Strategie könnte daher sehr klug gewählt sein.

Beitritt zur Afrikanischen Union war die Generalprobe.

Der Beitritt Marokkos in die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS scheint fast wichtiger zu sein, als die Rückkehr in die Afrikanische Union. Es könnte sich dabei um die Generalprobe gehandelt haben. Wenn es nun der Regierung in Rabat und dem König gelingt, dass sein eigenes Volk in der Breite von der Strategie profitiert, dann sind die Chancen gegeben, dass der Masterplan aufgehen kann. Andernfalls könnte das marokkanische Volk die Geduld mit der politischen Elite verlieren. Doch es wird Jahre dauern, bis Marokko sein Ziel erreicht hat.

Grundsätzlich wünschen sich alle Völker des Maghrebs mehr Kooperation zum Wohle der Region. Auch würde es das Selbstbewusstsein des gesamten afrikanischen Kontinents stärken, wenn es gelingt, dass Afrika selbst für die eigene Entwicklung sorgt.

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