Tunesien – Libyenkonferenz beginnt in Tunis.

UNO zeigt sich optimistisch.

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Libyen
Präsident Kaid Saied eröffnet Libyenkonferenz in Tunis

Frieden und Machtaufteilung sollen in Tunis vorbereitet werden.

Tunis – Am heutigen Vormittag eröffnete der tunesische Präsident Kaid Saied die Libyenkonferenz in der Hauptstadt Tunis. Dieses Treffen folgt auf die Libyenkonferenz in Berlin, die Anfang des Jahres stattgefunden hat. Auf Initiative der UNO und Deutschlands versucht man im Beisein der Konfliktparteien die Voraussetzungen für Frieden in dem nordafrikanischen Land zu schaffen. Ca. 70 Teilnehmer sind zusammengekommen, um eine Lösung im Bürgerkrieg in und um Libyen zu finden. Es geht, um rechtliche Positionen und Fragen von Verfassungsrang, der Machtaufteilung, der Entscheidung zwischen einer Einheitsregierung und freien Wahlen sowie dem Rückzug ausländischer Truppen bzw. Unterstützern. Im Unterschied zur Berlinkonferenz sind nur Teilnehmer aus Libyen erschienen.

Tunesien
Teilnehmer der Libyenkonferenz in der tunesischen Hauptstadt Tunis

UNO zeigt sich optimistisch.

In den vergangenen Wochen und Monaten zeichnete sich eine positive Entwicklung in Richtung Frieden ab. Obwohl zahlreiche Länder den Libyenkonflikt als Schlachtfeld eigene Interessen ausnutzen, gelang es der UNO die direkten Konfliktparteien zu mehreren Abkommen zu bewegen. Folglich zeigt sich die Leiterin der UN-Unterstützungsmission für Libyen (UNSMIL), Stephanie Williams, optimistisch. Erst am 23. Oktober 2020 unterzeichneten die Konfliktparteien in Genf ein Abkommen, dass einen Waffenstillstand formuliert. Am vergangenen Dienstag wurde in der libyschen Oasenstadt Ghadames eine Vereinbarung getroffen, die die Umsetzung des Waffenstillstands regeln soll. Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres würdigte diese Vereinbarungen als „fundamentalen Schritt in Richtung Frieden und Stabilität“. Nun hoffen alle Beteiligten, dass die Konferenz in Tunis weitere Schritte ermöglicht.

Parallele Verhandlungen der Konfliktparteien in Marokko.

Im marokkanischen Bouznika, nahe der marokkanischen Hauptstadt Rabat, verhandeln jeweils abgesandte der Konfliktparteien bereits in ihrer dritten Runde. Seit 2015 engagiert sich das Königreich Marokko als Vermittler in dem Konflikt. Marokko gelang es im Jahr 2015 als erstem Land die libyschen Konfliktparteien zu einem Abkommen zu bewegen, welches eine Art Roadmap zum Frieden darstellte, das sog. Skhirat – Abkommen, dass bei den Verhandlungen als Grundlage für konkrete Umsetzungsplanungen genutzt wird.

Marokko
Libyenkonferenz Bouznika Marokko 5-11-2020 Quelle Außenministerium
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