Tunesien – Premierminister nimmt zu Kommunalwahlen Stellung.

Erfolgreiche Wahlen in Tunesien sind ein Botschaft an die Welt.

Wahlen
Quelle: TAP - Premierminister Tunesien - Yousef Chahed

„Die niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen, deutliche Botschaft, aus der wir lernen sollten“

Tunis – Die Kommunalwahlen am letzten Sonntag haben beim tunesischen Premierminister Spuren hinterlassen. Gegenüber der Öffentlichkeit nahm der Premierminister Yousef Chahed vor allem zu der niedrigen Wahlbeteiligung Stellung.

Am letzten Sonntag waren die Tunesierinnen und Tunesier aufgerufen an der mehrfach verschobenen und ersten Kommunalwahl seit der Revolution von 2011 teilzunehmen. Die sehr niedrige Wahlbeteiligung führt in Tunesien zu Diskussionen, bis hin dass die Legitimation der Wahlen angezweifelt wird.

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Zusammenfassung über die tunesisch-staatliche Nachrichtenagentur TAP verbreitet.

„Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen ist viel geringer als bei allen Wahlen seit der Revolution“, sagte Premierminister Youssef Chahed am Sonntag in einer Fernsehansprache im nationalen Fernsehsender „Al-Wataniya 1„.

Diese niedrige Wahlbeteiligung ist „ein negativer Indikator“, da sie eine deutliche Botschaft vermittelt, aus der wir Lehren ziehen sollten“, betonte er kurz nach Abschluss der Wahlen. „Die Mitglieder der politischen Szene sollten die Bedeutung dieser Botschaft begreifen und den politischen Diskurs verbessern, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen, die das Rückgrat des demokratischen Aufbauprozesses bilden“, fügte Chahed hinzu.

Premierminister fordert die Wahlkommission auf, allen Unregelmäßigkeiten nachzugehen.

In der Ansprache forderte der Premierminister die unabhängige „Hohe Behörde für Wahlen (ISIE)“ (Wahlkommission) auf, die während des Wahlgangs festgestellten Mängel und Zweifel zu beseitigen und alle erforderlichen rechtlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeden Versuch zu bestrafen, der den reibungslosen Ablauf der Wahl beeinträchtigen sollte.

Er rief auch die künftigen Mitglieder der Stadtverwaltungen dazu auf, „den Bürgern ohne Einschränkung zu dienen“.

Erfolgreiche Wahlen in Tunesien sind ein Botschaft an die Welt.

„Der nächste Schritt ist die Arbeit“, sagte er. „Der Erfolg Tunesiens bei der Durchführung freier und fairer Wahlen ist eine Botschaft an die Welt“. Diese Botschaft zeigt, dass das tunesische Modell weiter voranschreitet und Erfolg hat und weitere Unterstützung verdient.

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