Tunesien – Tagung der Arabischen Liga beginnt in Tunis.

Die arabische Liga muss sich zahlreichen Herausforderungen stellen.

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Tunis
Tunesische Hauptstadt Tunis

Israel, Syrien, Golfkrise, Libyen und der Jemen-Krieg belasten die Gemeinschaft.

Tunis – An diesem Wochenende findet die Tagung der Arabischen Liga in der tunesischen Hauptstadt statt. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs nehmen an der Hauptsitzung am morgigen Sonntag teil. Seit Dienstag tagen bereits Unterausschüsse und Fachgremien.

Arabische Liga
Logo der Tagung der Arabischen Liga in Tunesien März 2019

In der Erklärung der tunesischen Regierung heißt es: Die 30. ordentlichen Tagung der Arabischen Liga dient dazu „den Prozess des gemeinsamen arabischen Handelns und Zusammenarbeit in verschiedenen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereichen zu konsolidieren. Dabei werden die arabischen Prioritäten und Visionen in diesen Bereichen angesprochen und ein Beitrag zur Erreichung von Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und Entwicklung für arabische Länder und Völker geleistet, um die laufenden Bemühungen zu verstärken und um den gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen, vor denen die arabische Region in der aktuellen Zeit steht.“

Die Arabische Liga muss sich zahlreichen Herausforderungen stellen.

Neben dem Stellvertreterkrieg zwischen Saudi Arabien und dem Iran im Jemen blockiert die Golfkrise ernsthafte Beratungen. Aber auch die Sicherheitslage in Libyen, die Entwicklungen in Algerien, der Kampf gegen den ISIS im Maghreb, die Flüchtlingsbewegungen aus der Sub-Sahara und die Eintrübung der Weltwirtschaft belasten die Gespräche. Dabei haben die Mitglieder teils völlig gegensätzliche Interessen. Darunter leiden gemeinsame Projekte und die Glaubwürdigkeit gemeinsam verkündeter Positionen.

Arabische Liga sucht Position zu Syrien und Israel

Politisch sind die Herausforderungen zahlreich und umfassend. Seit der letzten Tagung der arabischen Außenminister diskutiert man innerhalb der Liga über eine Rückkehr Syriens als ordentliches Mitglied. Seit dem Beginn des Bürgerkriegs 2011 hatte man Syrien und seinen Präsidenten Assad suspendiert. Aufgrund der aktuellen Lage in Syrien denkt man offen und laut über ein Ende dieser Suspendierung nach. Zugleich macht sich ein neues heikles Thema breit. Bereits in den 1980 Jahren hatte Israel die besetzten syrischen Golanhöhen für annektiert erklärt, was international nicht anerkannt wurde. Doch in der letzten Woche haben die USA die Annektierung offiziell anerkannt. Einhellig wurde dies von den arabischen Staaten abgelehnt. Nun sucht die Liga nach einer gemeinsamen Position im Diskurs mit den USA, um der verbalen Ablehnung Nachdruck zu verleihen.

Die zunehmende Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern wird sicherlich die Gespräche beeinflussen, obwohl man sich bewusst ist, dass auch der in Israel bevorstehende Wahlgang Einfluss auf die Situation hat.

König von Marokko nimmt nicht teil.

Seit Jahren nimmt der marokkanische König nicht mehr an den Sitzungen der Staatsoberhäupter teil. Er wird regelmäßig durch seinen Bruder Moulay Rachid oder seinem aktuell amtierenden Premierminister vertreten. Auch an dieser ordentlichen Sitzung der Arabischen Liga wird König Mohammed VI. nicht teilnehmen.

Qatar
Emir von Qatar Tamim Bin Hamad Al Thani und König Mohammed VI. von Marokko

Er wird praktisch zeitgleich das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Franziskus I., in der marokkanischen Hauptstadt Rabat empfangen. Marokkos König wird regelmäßig zu den Tagungen eingeladen. Zuletzt durch den tunesischen Präsidenten und dem Generalsekretär der Arabischen Liga. Doch der marokkanische König lehnt immer wieder ab, solange er nicht erkennt, dass es sich tatsächlich um einen Kreis von Mitgliedern handelt, der ein gemeinsames Interesse verfolgt.

Marokko – Tunesien lädt König zur Tagung der Arabischen Liga ein.

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