Tunesien – Unverständnis über marokkanische Abberufung des Botschafters aus Tunis.

Tunesisches Außenministerium stellt mehrere Punkte klar.

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Tunesisches Außenministerium reagiert auf Absage der Teilnahme Marokkos am Japan-Africa-Forum und der Abberufung des Botschafters. Außenministerium zieht seinerseits Botschafter aus Rabat ab.

Tunis – Das tunesische Außenministerium hat in der vergangenen Nacht auf die Protestnote, die Absage Marokkos bezüglich der Teilnahem am Japan-Afrika Forum vom 27-28. August in Tunis und der Abberufung des eigenen Botschafters aus Tunesien, reagiert. Das tunesische Außenministerium brachte in seiner Stellungnahme sein großes Erstaunen über den Inhalt der marokkanischen Erklärung zum Ausdruck, insbesondere bezogen auf die Einschätzung der tunesischen Politik und der vermeintlichen Motive, die im Zusammenhang mit dem Empfang des Polisario – Führers Brahim Ghali unterstellt würden. Tunis nannte diese Unterstellungen inakzeptabel.

Vor diesem Hintergrund stellte das tunesische Außenministerium mehrere Punkte klar.

Tunesien habe in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht seine völlige Neutralität in der Frage der Westsahara erklärt. Eine feste Postion, die sich auch nicht ändern würde „bis die betroffenen Parteien eine für alle annehmbare friedliche Lösung gefunden haben.“ Das tunesische Außenministerium wies darauf hin, dass man sich sowohl an die Resolutionen der Vereinten Nationen wie auch an die der Afrikanischen Union halten würde.

„In diesem Zusammenhang sollte klargestellt werden, dass die Afrikanische Union im Gegensatz zu dem, was in der marokkanischen Erklärung geäußert wurde, in ihrer Eigenschaft als wichtiger Teilnehmer an der Organisation des Tokyo International Symposium ein Memorandum veröffentlicht hat, in dem alle Mitglieder der Afrikanischen Union, einschließlich der Demokratischen Arabischen Republik Sahara, an der Tagung des 8. TICAD-Gipfels in Tunesien teilnehmen können. In einer zweiten Phase lud der Präsident der Afrikanischen Kommission auch die saharauische Republik direkt und individuell zur Teilnahme an dem Gipfel ein.

Diese beiden Aufrufe erfolgen in Umsetzung der Beschlüsse des Exekutivrates der Afrikanischen Union auf seiner Sitzung am 14. und 15. Juli 2022 in Lusaka/Sambia – in Anwesenheit der marokkanischen Delegation –, zumal in dem Beschluss die Notwendigkeit betont wurde, dass alle Mitglieder der Afrikanischen Union am TICAD-8-Gipfel teilnehmen.“ Das tunesische Außenministerium wies auch darauf hin, „dass die Republik Sahara zuvor an der sechsten Sitzung von TICAD in Nairobi / Kenia im Jahr 2016 und der siebten Sitzung in Yokohama / Japan im Jahr 2019 sowie an anderen regionalen Treffen wie dem Afrikanisch-Europäischen Gipfel teilgenommen hatte, welcher im Februar 2022 in Brüssel und unter der Beteiligung des Königreichs Marokko stattgefunden hat.“

Im Zusammenhang mit dem Vorgehen der Afrikanischen Union und den aufgeführten Fakten, betont Tunesien, dass es keine logische Rechtfertigung für die marokkanische Erklärung gibt, insbesondere da Tunesien alle Vereinbarungen in Bezug auf die Ausrichtung des Gipfels in Übereinstimmung mit den afrikanischen rechtlichen Referenzen in Bezug auf die Organisation von Gipfeln, Konferenzen und Partnerschaftstreffen respektiert hat.“

„Da das Tokyo International Symposium eine multilaterale regionale Konferenz ist, hat Tunesien versucht, in enger Abstimmung mit allen an der Organisation dieser wichtigen Veranstaltung beteiligten Parteien die besten Voraussetzungen für seinen Erfolg zu schaffen und allen tunesischen Gästen einen gleichberechtigten Empfang in Übereinstimmung mit dem Regeln des Anstands und des guten Willens, die dem tunesischen Volk zu eigen sind, zu gewährleisten.“

Während Tunesien seine Entschlossenheit bekräftigt, seine freundschaftlichen, brüderlichen und historischen Beziehungen zum marokkanischen Volk aufrechtzuerhalten, weist es kategorisch die in der marokkanischen Erklärung enthaltenen Formulierungen zurück, in denen unser Land beschuldigt wird, eine aggressive Haltung gegenüber Marokko einzunehmen und den marokkanischen Interessen zu schaden.

Während Tunesien auch, ausgehend von den Konstanten seiner Außenpolitik, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten und die Achtung ihrer Optionen betont, betont es auch seine Ablehnung, dass sich in seine inneren Angelegenheiten eingemischt wird und den Vorrang seiner nationalen Entscheidung.

Auf dieser Grundlage beschloss Tunesien, seinen Botschafter in Rabat unverzüglich zu Konsultationen einzuladen.

Marokko – Rückruf des Botschafters aus Tunesien wegen Feindseligkeiten.

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