Marokko – WTO entscheidet zugunsten der Türkei bei Stahl.

WTO gibt türkischer Beschwerde Recht.

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WTO
Welthandelsorganisation WTO

Handelsstreits zwischen Marokko und Türkei dreht sich weiter.

Washington – Der Handelsstreit zwischen dem nordafrikanischen Königreich und der Türkei geht in die nächste Runde. Seit 2014 streiten die beiden Länder, über die Umsetzung des bereits 2004 abgeschlossenen Freihandelsabkommens. Marokko beklagt ein deutliches Ungleichgewicht der bilateralen Handelsbilanz zu eigenen Lasten. Bereits im Jahr 2014 kündigte Marokko Schutzmaßnahmen für die eigene Stahlindustrie an. Marokko wirft der Türkei die Überflutung des marokkanischen Marktes mit Stahlprodukte vor, die vermeintlich zu Dumpingpreisen hergestellt wurden. Ende des vergangene Jahres (2019) machte der marokkanische Handelsminister Alamay gegenüber seinem türkischen Amtskollegen, bei einem Besuch in Ankara, deutlich, dass sich Marokko, bei seinem eigenen Markteintritt in die Türkei, durch bürokratische Hürden und Gesetze behindert fühlt und kündigte Schutzmaßnahmen für sein Land an. Dabei schloss er einen Ausstieg aus dem bilateralen Freihandelsabkommen nicht aus. Erst zum Jahresbeginn führte Marokko Sonderzölle auf türkische Textilien ein.

WTO gibt türkischer Beschwerde Recht.

Nach dem Scheitern der Konsultationen zwischen der Türkei und dem Königreich hatte Ankara im Oktober 2016 bei der WTO Beschwerde eingelegt und das Streitbeilegungsverfahren beantragt. Das WTO Schiedsgericht, das sich aus ausgewählten Experten zusammensetzt, ist eine Art Tribunal, das für den Erlass von Gerichtsentscheidungen zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen WTO-Mitgliedern zuständig ist. Ende Oktober 2018 kam die WTO zu dem Schluss, dass die Antidumpingmaßnahmen Marokkos gegenüber türkischem Stahl ungerechtfertigt sind und nicht mit den Bestimmungen des Antidumpingabkommens in Einklang stehen. Im November 2018 kündigte Marokko an, die Entscheidung anzufechten. Am 4. Dezember informierte die WTO darüber, dass Marokko seine Anfechtung zurückziehen wird. Daraufhin hatte das nordafrikanische Königreich 30 Tage Zeit die getroffenen Schutzmaßnahmen zurückzunehmen. Das ist bisher nicht geschehen.

Marokko will seine heimische Stahlproduktion schützen.

Die Regierung und das Handelsministerium in Rabat stehen im eigenen Land unter Druck. Die heimische Stahlindustrie behauptet gegenüber der Regierung, dass man der türkischen Konkurrenz nicht entgegentreten kann, weil die Türkei die Stahlproduktion gesondert fördert und so zu sog. Dumpingpreisen anbieten kann. Die Stahlunternehmen forderten ähnliche Unterstützung und Schutz vor vermeintlichen Billigstahl. Die WTO stellte fest, dass die Türkei nicht gegen das Freihandelsabkommen und das Dumpingverbot der Welthandelsorganisation verstößt. Damit steht die marokkanische Stahlindustrie unter dem Verdacht, schlicht nicht konkurrenzfähig zu sein. Ob dies an den Rahmenbedingungen in Marokko liegt oder eigene Versäumnisse bestehen, gilt es zu analysieren. Die Politik will alles vermeiden, was zu Arbeitsplatzverlusten führen könnte, auch wenn dies heißt, aus Sicht der WTO, unzulässig die heimische Wirtschaft zu schützen.

Stahl
Produktion von Stahl

Türkei beklagt mangelnde Einsicht Marokkos.

Die Türkei rief erneut die WTO an, weil Marokko das Urteil des Schiedsgerichts noch immer nicht umgesetzt hat. Das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) sprach sich, nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Telquel, am 8. Januar 2020 erneut zugunsten der Beschwerde der Türkei, gegen die sog. Antidumpingmaßnahmen Marokkos im Stahlsektor, aus.

Marokko hat 30 Tage Zeit, um das Schiedsgericht zu informieren, wie weiter verfahren werden soll. Es drohen Strafzahlungen bei Missachtung. Zur Erinnerung: Am 27. September 2019 kündigte das Handels- und Industrieministerium die Einführung einer Schutzmaßnahme für die Einfuhren von warmgewalzten Blechen an. Diese Maßnahme ersetzt die seit 2014 geltenden Antidumpingmaßnahmen, die Gegenstand der türkischen Beschwerde bei der WTO sind.

Marokko – Strafzoll auf türkische Textilien.

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