Nach gemeinsamen Regierungskonsultationen nennt Lissabon den 2007 von Marokko vorgelegten Autonomieplan zur Lösung des Konflikts in der Westsahara „realistisch, ernsthaft und glaubwürdig“.
Lissabon – In der portugiesischen Hauptstadt Lissabon fanden am gestrigen 12. Mai 2023 die 14. hochrangigen Regierungskonsultationen zwischen Marokko und Portugal statt. Dabei wurden zahlreiche Themen besprochen und neue Abkommen geschlossen. Bei dieser Gelegenheit formulierte die portugiesische Regierung ihre Position zum Westsahara-Konflikt.
Die portugiesische Regierung hat ihre Unterstützung für die 2007 vorgelegte marokkanische Autonomieinitiative bekräftigt, die sie als realistischen, ernsthaften und glaubwürdigen Vorschlag für eine im Rahmen der Vereinten Nationen vereinbarte Lösung ansieht.
Dies geht aus der Gemeinsamen Erklärung hervor, mit der das 14. hochrangige Treffen zwischen Portugal und Marokko, das am Freitag in Lissabon unter dem gemeinsamen Vorsitz des portugiesischen Premierministers António Costa und des marokkanischen Regierungschefs Aziz Akhannouch stattfand, beendet wurde.
Die portugiesische Regierung bekräftigte die Unterstützung ihres Landes für den von den Vereinten Nationen geführten Prozess für eine „gerechte, nachhaltige und für beide Seiten akzeptable politische Lösung“.
Konfliktlösung nur im Rahmen eines von der UNO geführten Prozesses
Einig waren sich beide Parteien über die ausschließliche Zuständigkeit der Vereinten Nationen für den politischen Prozess und bekräftigten ihre Unterstützung für die Resolution 2654 des UN-Sicherheitsrates, in der die Rolle und Verantwortung der Parteien bei der Suche nach einer realistischen, pragmatischen, nachhaltigen und kompromissorientierten politischen Lösung hervorgehoben wird. Damit schließt sich Portugal anderen europäischen Ländern an, die die marokkanische Autonomie-Initiative als eine ernsthafte und glaubwürdige Grundlage für die endgültige Lösung der Westsahara / marokkanischen Sahara – Frage ansehen.
