Marokkanischer Außenminister spricht von Voraussetzungen, die dann für das Negev-Forum gegeben sein könnten und verurteilt israelische Gewalt gegen Palästinenser.
Rabat – Der marokkanische Außenminister Nasser Bourita bestätigte persönlich die erneute Verschiebung des Negev-Forums, dem Treffen der Außenminister aller Unterzeichnerländer des Abraham – Akommen zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel. Dieses erst zweite Treffen, an dem die Außenminister von Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägyptens, Isarels, den USA und Marokko als Gastgeber, hätten teilnehmen sollen, war bereits für Anfang des Jahres geplant und wurde seitdem mehrfach verschoben. Zuletzt sei es geplant gewesen, dass die Chefdiplomaten am 25. Juni 2023 zusammenkommen. Doch in der vergangenen Woche wurde von israelischen und US-amerikanischen Medien berichtet, dass Marokko das Treffen erneut abgesagt habe. Von marokkanischer Seite gab es, wie so oft, keine Stellungnahme. Doch bei einer gestrigen Pressekonferenz äußerte sich der marokkanische Außenminister zum Negev-Forum in deutlichen Worten.
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Marokko verschiebt Negev-Forum auf den Herbst 2023 und hofft auf besser politische Rahmenbedingungen.
Grundsätzlich sei Marokko bereit das Negev-Forum abzuhalten. Der marokkanische Außenminister Nasser Bourita sagte in einer Pressekonferenz nach seinen Gesprächen mit dem Schweizer Bundesrat und Leiter des Eidgenössischen Außenministeriums, Ignazio Cassis, der sich zu einem Arbeitsbesuch in Marokko aufhielt: „Wir hoffen, dass die Rahmenbedingungen für die Durchführung dieser wichtigen Veranstaltung einerseits günstiger werden, andererseits aber auch zu Ergebnissen führen können.
“Das Negev-Forum ist Träger einer Idee der Zusammenarbeit und des Dialogs, die im Gegensatz zu allen provokativen Aktionen, einseitigen Maßnahmen oder Entscheidungen steht, die von Radikalen auf beiden Seiten, vor allem aber auf israelischer Seite, in Bezug auf die besetzten arabischen Gebiete getragen wird”, sagte der Minister.
“Das Königreich betrachtet das Negev-Forum als einen wichtigen und geeigneten Rahmen für die Zusammenarbeit und den regionalen Dialog, der positive Antworten auf mehrere Herausforderungen geben kann”, sagte Außenminister Bourita. Er erklärte, dass es Versuche gegeben habe, das Forum im Sommer zu organisieren, aber leider hätten Probleme mit der Agenda und den Daten seine Abhaltung verhindert, und verwies auf den politischen Kontext, der es dem Treffen möglicherweise nicht erlaube, die erhofften Ergebnisse zu erzielen.
In diesem Sinne betonte Herr Bourita, dass der Prozess noch im Gange sei, um die Rolle und den Beitrag dieses Forums für alle Bemühungen um Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region zu optimieren.
Marokko lehnt israelische Haltung und Gewaltaktionen gegen Palästinenser ab.
Der Außenminister erklärte, dass das Königreich Marokko, dessen König Mohammed VI. den Vorsitz des Al-Quds-Komitees innehat, erneut alle israelischen Verletzungen und einseitigen Handlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ablehnt. “Das Königreich verfolgt mit Besorgnis die jüngsten beunruhigenden Entwicklungen in den besetzten palästinensischen Gebieten in einem von Spannungen geprägten regionalen und internationalen Kontext”, sagte Bourita.
“Das Königreich Marokko bekräftigt seine Ablehnung aller israelischen Verletzungen und einseitigen Handlungen, die die Situation anheizen, die Bemühungen um eine Beruhigung negativ beeinflussen und die Bedingungen für eine Reaktivierung des Friedensprozesses in der Region behindern”, fügte er hinzu. Im Besonderen “verurteilt das Königreich die jüngsten israelischen Angriffe auf die Stadt Jenin im Westjordanland, die mehrere Opfer und Verletzte gefordert haben, und bringt die uneingeschränkte Solidarität Marokkos mit dem palästinensischen Brudervolk zum Ausdruck”, betonte der Minister.
Entscheidung der israelischen Regierung zum Siedlungsbau belastet Beziehungen.
„Das Königreich lehnt auch die jüngste Entscheidung der israelischen Regierung zur Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland ab und nimmt mit Genugtuung die internationalen Reaktionen zur Kenntnis, die die israelische Siedlungspolitik ablehnen”, fügte Außenminister Bourita hinzu.
„Marokko ist weiterhin davon überzeugt, dass Verhandlungen und Dialog die einzigen Mittel sind, um einen dauerhaften und umfassenden Frieden in der Region zu schaffen, im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung: ein israelischer Staat und ein palästinensischer Staat, der auf den Grenzen vom Juni 1967 mit Al-Quds Ost (Anm. d. Autors – Ost Jerusalem) als Hauptstadt errichtet wird und Seite an Seite in Frieden und Sicherheit existiert”, betonte der Minister zu diesem Thema abschließend.
Marokko – Rabat sagt Negev-Forum wegen beschleunigtem Siedlungsbau ab.
