Algerien – Entscheidung um 5. Amtszeit von Bouteflika könnte gefallen sein.

Zweifel an der Regierungsfähigkeit es Präsidenten

Bouteflika
Präsident Algerien Abdelaziz Bouteflika

Generalsekretär der Regierungspartei FLN geht von einer erneuten Kandidatur aus.

Algier – Seit Monaten spekuliert man in Algerien darüber, ob der amtierende Präsident Abdelaziz Bouteflika eine weitere Amtszeit anstrebt. Wenn Präsident Abdelaziz Bouteflika erneut im kommenden Jahr zur Wiederwahl antritt, würde der heute 81-jährige eine fünfte Amtszeit anstreben. Aus dem Präsidentenpalast gab es zur Frage einer erneuten Kandidatur keine offizielle Aussage. Allerdings hat sich am vergangenen Sonntag der Generalsekretär der Regierungspartei „Nationale Befreiungsfront FLN“ zur Präsidentschaftswahl geäußert. Wie zahlreiche algerische Medien berichten, geht Djamel Ould Abbes von einer Kandidatur von Abdelaziz Bouteflika aus. „Bouteflika werde bei der Wahl im April 2019 der Kandidat der Nationalen Befreiungsfront (FLN) sein“, sagte der Generalsekretär im Parlament.

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Erneute Kandidatur ist nicht unumstritten.

Algeriens politische Führung scheint in sich uneins zu sein, ob die Stabilität des Landes ohne einen Präsidenten Bouteflika gewährleistet werden kann. Eine erneute Kandidatur des kranken Politikers birgt aber bereits in sich ein Stabilitätsrisiko. In Algerien muss man sich mit der Situation beschäftigen, wie es auch ohne Präsident Bouteflika weiter gehen kann. Doch die politische Führung befindet sich insgesamt in einer schwierigen Situation. Der Preisverfall für Öl und Gas belastet den Staatshaushalt und die Wirtschaft seit Jahren und heizt buchstäblich die Inflation im Land an. Zuletzt gab es in der politischen wie auch in der militärischen Elite eine Säuberungsaktion, die bis in die höchsten Ebenen der Macht reichte. Innerhalb der Führungselite scheint nur die Person Bouteflika ein Stabilitätsfaktor zu sein.

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Zweifel an der Regierungsfähigkeit des Präsidenten

Über den sichtlich angeschlagenen Gesundheitszustand von Präsident Bouteflika wird bereits seit Jahren spekuliert. Seine seltenen Auftritte in der Öffentlichkeit, die die Sorgen um ihn eher mehrten sowie der Skepsis über die Regierungsfähigkeit des Präsidenten immer wieder neue Nahrung gaben, heizten die Gesamtsituation an. Der seit 1999 amtierende Präsident soll mindestens einen schweren Schlaganfall erlitten haben. Einige Medien berichten sogar von mehreren Schlaganfällen, die überwiegend in Frankreich und der Schweiz behandelt wurden. Daher fordern große Teile der Bevölkerung, der Opposition und erste Stimmen aus der Regierungspartei einen Neuanfang ohne Bouteflika. Nicht wenige glauben, dass die Bevölkerung die erneute Kandidatur und den zu erwartenden Wahlsieg des amtierenden Präsidenten, als Demütigung empfinden würde. Die Reaktionen gerade der jungen Menschen wären schwer abzuschätzen.

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