Algerien – Größte Demonstrationen seit der Unabhängigkeit erwartet.

Algerisches Militär sieht sich als Garant von Sicherheit und Stabilität im Land.

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Demonstrationen
Demonstrationen in der algerischen Hauptstadt Algier weiten sich aus.

Spekulationen über das Verhalten des Militärs nehmen zu.

Algier – Es könnte ein heißes Wochenende in Algeriens Hauptstadt drohen. Es wird erwartet, dass Zehntausende von Algerierinnen und Algeriern gegen die Kandidatur des amtierenden Präsidenten Abdelaziz Bouteflika demonstrieren. Medien spekulieren darüber, dass es an diesem Wochenende zu den vielleicht größten Protesten in Algerien, seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1962 kommen könnte. Seit dem 22. Februar 2019 finden täglich Demonstrationen im ganzen Land statt. Fast zwei Wochen nachdem Präsident Bouteflika in einer Erklärung mitteilte, dass es sich erneut als Kandidat für das höchste Amt im Staat bewerben wird und damit eine fünfte Amtszeit anstrebe, wächst der Protest auf den Straßen.

Algerien
Demonstrationen in der algerischen Hauptstadt Algier

Opposition versucht sich zu verbünden.

Die weitgehend friedlichen Anti-Bouteflika-Demonstrationen haben die fragmentierte algerische Opposition, die bis vor kurzem ebenso viel Zeit mit internen Streitigkeiten verbrachte wie mit der Bekämpfung der Regierung, mobilisiert. Seit Anfang des Monats treffen sich zahlreiche Oppositionsparteien und Gruppen zu Gesprächen. Ziel ist es, die Zerstrittenheit untereinander abzumildern und die Kräfte zu bündeln. Die Opposition wittert eine Chance, dass, aus ihrer Sicht verkrustete Regime, abzulösen. Doch noch ist nicht abzusehen, dass die Gegner von Bouteflika stark genug sein werden, um die gewünschten Veränderungen herbeizuführen. Doch ein Machtfaktor hält sich noch im Hintergrund. Wie sich das in Algerien mächtige Militär um General Ahmed Gaid Salah, der als wichtige Stütze von Präsident Bouteflika gilt, verhalten wird, ist zunehmend Gegenstand von Spekulationen.

Bouteflika
Algerischer Präsident Aziz Bouteflika 2018

Algerisches Militär sieht sich als Garant von Sicherheit und Stabilität im Land.

Das algerische Militär sieht sich selbst als wichtigsten Pfeiler für den Erhalt von Sicherheit und politischer Stabilität. Der Einfluss im Land ist groß und die politischen Verflechtungen eng. Seit zwei Wochen erschüttern Massendemonstrationen Algerien fast täglich, aber Ahmed Gaid Salah, der Stabschef der Armee und Verbündete von Präsident Bouteflika, hat bisher darauf bestanden, dass die Präsidentschaftswahlen am 18. April 2019 wie geplant stattfinden.

Militär
General Ahmed Gaid Salah

Doch niemand weiß, wie das Militär reagieren wird, wenn der Druck von der Straße auf Bouteflika weiter wächst. Wird man in der Generalität das System Bouteflika stützen und gegen die Demonstranten vorgehen? Nach Ansicht von politischen Beobachtern ist es nicht ausgeschlossen, dass General Salah den Präsidenten Bouteflika fallen lässt, was sicherlich das Ende des Präsidenten bedeuten würde, was zugleich die Benennung eines alternativen Präsidentschaftskandidaten bedingen würde. Genau das hat bisher nicht funktioniert. Die letzte Option wäre ein militärischer Putsch. Das Machtsystem rund um den schwer erkrankten Bouteflika, seinem jüngeren Bruder Said Bouteflika, der Generalität sowie einer Wirtschaftselite sieht in der Person des Präsidenten einen stabilisierenden Machtfaktor, zu der es aktuell keine Alternative gibt. Daher tritt Abdelazize Bouteflika erneut zur Wahl an.

Der Schatten des Bürgerkriegs liegt über der Bewegung.

Vor diesem Hintergrund eines anscheinend doch fragilen Machtsystems, könnte die Wahrscheinlichkeit hoch sein, dass sich das Militär gezwungen sieht einzugreifen. Die Opposition ist in sich zerstritten. Sollte die Macht nicht mehr bei Bouteflika und seinen Strukturen erhalten werden können, fürchtet man in Algerien, dass die Oppositionsparteien eher die Unsicherheiten erhöhen könnten. Sie könnten nicht in der Lage sein die Macht zu übernehmen. Sowohl Frankreich als auch Russland sind aber aus geopolitischen Gründen an einem stabilen Algerien interessiert. Das erinnert an die Verhältnisse, die vor dem Bürgerkrieg in den 1990 er Jahren geherrscht haben. Entsprechend sehen sich viele nicht nur an die Entwicklungen des sog. Arabischen Frühlings 2011 erinnert, sondern sehen auch den Schatten des Bürgerkriegs wieder größer werden. Ein Bürgerkrieg, der bis heute in Algerien nicht aufgearbeitet wurde.

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