Unter dem Vorsitz Marokkos hat die Arabische Liga zu Gewaltverzicht im Konflikt zwischen Palästinenser und Israelis aufgerufen. Neue Initiative für eine Lösung im Nahost – Konflikt gefordert.
Kairo – Unter dem Vorsitz Marokkos kam am gestrigen Mittwochabend (11. Oktober 2023) der Rat der Arabischen Liga auf Ebene der Außenminister zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Dominierendes Thema ist die Lage zwischen Palästinensern und Israelis. Seit dem 7. Oktober 2023 ist nach einem von der Hamas angeführten Angriff aus dem Gazastreifen die Situation zwischen Palästinenser und Israelis von großer Gewalt und Brutalität gekennzeichnet.
Marokko hat derzeit den Vorsitz im Rat der Arabischen Liga und hat gemeinsam mit der Palästinenserführung im Westjordanland zu dieser Dringlichkeitssitzung eingeladen. Ziel der Dringlichkeitssitzung sei es, die politischen Maßnahmen zu prüfen, die auf arabischer und internationaler Ebene ergriffen werden müssen, um die Eskalation in den palästinensischen Gebieten zu beenden und die Angriffe auf Zivilisten zu stoppen.
Während sich Europa sowie die USA hinter die Israelis gestellt haben und auch Unterstützung bei anstehenden Aktionen der israelischen Armee bekundeten, stellten sich die arabischen Staaten hinter das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat, wobei sie überwiegend die aktuelle Gewalt abgelehnt haben. Diese Ablehnung der Gewalt wiederholt auch die Arabische Liga in ihrer Abschlussresolution.
Marokko definiert seine Position zur Gewalt zwischen Palästinenser und Israelis erneut.
Der marokkanische Außenminister Nasser Bourita, begleitet vom Botschafter des Königreiches in Ägypten und vom ständigen Vertreter Marokkos bei der Arabischen Liga, formulierte bei seiner Ansprache die Position Marokkos.
Im Vorfeld hob der marokkanische Außenminister hervor, dass König Mohammed VI. immer wieder dazu aufgerufen hat, Frieden und Zusammenarbeit zu fördern. Er bekundete die Bereitschaft Marokkos, sich allen arabischen und internationalen Bemühungen anzuschließen, die darauf abzielen, die Bestrebungen des palästinensischen Volkes nach der Errichtung eines unabhängigen Staates mit Al-Quds-Ost (Ost-Jerusalem) als Hauptstadt in den Grenzen vom 4. Juni 1967 gemäß der international vereinbarten Zweistaatenlösung zu verwirklichen.
Außenminister Nasser Bourita bekräftigte auch die volle und beständige Unterstützung des Königreichs Marokko für den Staat Palästina und seine legitime nationale Autorität unter der Führung von Präsident Mahmoud Abbas Abu Mazen bei der Verteidigung der Rechte des palästinensischen Volkes und der Verwirklichung seiner Bestrebungen nach Freiheit, Unabhängigkeit und einem Leben in Würde, so eine veröffentlichte Stellungnahme des marokkanischen Außenministeriums.
„Die blutigen und schrecklichen Ereignisse, die am Samstag, den 7. Oktober 2023, ausbrachen, und die beispiellose Gewalt, die sie begleitete, zeigen, dass die Region mit einer neuartigen Situation konfrontiert ist, die den Konflikt in eine Phase mit unvorhersehbaren Auswirkungen führen und einen entsetzlichen Diskurs der systematischen Ausrottung anheizen könnte”, erklärte Nasser Bourita.
Während seiner Rede betonte Bourita, dass Eingriffe in die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes die Aussichten auf Frieden untergraben.
Er verurteilte auch die wiederholt stattgefundenen Übergriffe jüdischer Extremisten bzw. Siedler und betonte, dass sich die internationale Gemeinschaft und der UN-Sicherheitsrat angesichts der katastrophalen Lage mit der palästinensischen Sache befassen müssen.
„Die blutigen und schrecklichen Ereignisse, die am Samstag, dem 7. Oktober 2023, begannen, und die damit einhergehende beispiellose Gewalt zeigen, dass sich die Region in einer noch nie dagewesenen Situation befindet, deren Folgen unvorhersehbar sind.“
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Arabische Liga verabschiedet Resolution und ruft zum Ende der Gewalt auf. Marokko schlägt Maßnahmen vor.
Die Arabische Liga hat am Ende ihrer Dringlichkeitssitzung sehr deutlich zum Ende der Gewalt aufgerufen und dabei an beide Seiten appelliert.
“Wir verurteilen das Töten von Zivilisten auf beiden Seiten. Unbeteiligte müssen, wie es die menschlichen Werte und das internationale Recht verlangen, geschützt werden. Alle Gefangengenommen und entführten Zivilisten müssen freigelassen werden”, zitierte der stellvertretende Generalsekretär der Arabischen Liga, Hossam Zaki, aus der Abschlusserklärung.
Zugleich stellen sich die Arabischen Nationen hinter das Recht der Palästinenser auf ein eigenes Land und einen eigenen Staat.
Der marokkanische Außenminister stellte bei dieser Gelegenheit vier Schwerpunkte vor, die als Fahrplan für die Bewältigung der sich verschlechternden Lage im Gazastreifen und in den besetzten palästinensischen Gebieten dienen sollen.
Er betonte die Notwendigkeit, keine Mühen zu scheuen, um Frieden zu schaffen, die Kämpfe sofort zu beenden und die Eskalation durch kollektive oder individuelle Maßnahmen mit internationalen Kräften einzudämmen, mit dem Ziel, die Zivilbevölkerung zu schützen, zu verhindern, dass sie ins Visier genommen wird, und Provokationen und einseitige Aktionen zu unterbinden, um zu verhindern, dass die Lage sich verschlechtert und außer Kontrolle gerät.
In diesem Zusammenhang betonte er, wie wichtig es sei, den dringenden Bedarf an medizinischer und humanitärer Hilfe im Gazastreifen und in den übrigen betroffenen palästinensischen Gebieten zu ermitteln und eine Dringlichkeitssitzung des arabischen Gesundheitsministerrats zu planen, um diesen Bedarf zu decken.
Außenminister Bourita appellierte auch an die internationalen Akteure, die den Friedensprozess unterstützen, einschließlich des internationalen Quartetts, echte Konsultationen einzuleiten, um den Friedensprozess wiederzubeleben und einen Fahrplan mit praktischen Zielen zu entwickeln, einschließlich eines Zeitplans für die Aufnahme ernsthafter Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis, um eine endgültige Formel für eine Lösung der palästinensischen Frage im Einklang mit internationalen und arabischen Referenzen zu finden.
Darüber hinaus betonte der Minister, wie wichtig es ist, die Verhandlungsfähigkeit der palästinensischen Brüder zu stärken, indem der Prozess der nationalen Versöhnung beschleunigt wird, die Uneinigkeit beendet wird und das oberste palästinensische Interesse Vorrang erhält. Er forderte die Arabische Republik Ägypten auf, ihre Bemühungen um eine wirksame und dauerhafte palästinensische Versöhnung fortzusetzen.
In der Resolution wird vor den „katastrophalen menschlichen und sicherheitspolitischen Auswirkungen der Fortsetzung und Ausweitung der Eskalation” gewarnt und für dringende und wirksame Maßnahmen plädiert, um das Völkerrecht durchzusetzen und die Sicherheit und Stabilität der Region gegen das Risiko einer sich ausweitenden Gewaltspirale zu gewährleisten, für die alle bezahlen werden.
In diesem Zusammenhang verurteilten die arabischen Außenminister die Tötung von Zivilisten auf beiden Seiten und brachten ihre unmissverständliche Ablehnung jeglicher gegen sie gerichteter Aktionen zum Ausdruck, wobei sie betonten, dass ihr Schutz im Einklang mit den universellen menschlichen Werten und dem humanitären Völkerrecht sowie dem Kriegsrecht unbedingt gewährleistet werden muss.
Marokko – Dringlichkeitssitzung zur Lage in Nahost der Arabischen Liga
