Der Stadtrat von Rabat beginnt mit Beratungen über Nachfolge von Asmaa Rhlalou. Fatiha El Moudni, Mitglied des RNI-Rates, im Gespräch für eine Nachfolge.
Rabat – Es sind erst wenige Tage vergangen, nach dem Rücktritt der ersten Bürgermeisterin der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Bereits einen Tag nach dem Rücktritt der Präsidentin des Stadtrats von Rabat haben mehrere Ratsmitglieder gegenüber dem Nachrichtenportal Medias24 die Gründe für ihren Rücktritt erläutert. Anschließend wurden das Verfahren und die Fristen für Neuwahlen diskutiert. Die Verhandlungen zwischen den beiden größten politischen Parteien RNI und PAM über die Nominierung eines oder einer Kandidaten bzw. Kandidatin sollen bereits begonnen haben.
Rücktritt nach langem politischem Streit innerhalb des Stadtrates
Nach monatelangem Tauziehen hat Asmaa Rhlalou am Mittwoch, den 28. Februar, dem Wali der Region Rabat-Salé-Kénitra ihren Rücktritt als Präsidentin des Stadtrates von Rabat angeboten.
Die geringe Kompromissbereitschaft zwischen den Parteien, um Lösungen zu finden, die wachsenden Spannungen und der anhaltende Stillstand zwangen die ehemalige Bürgermeisterin von Rabat schließlich zum Rücktritt, obwohl sie noch nicht einmal die Hälfte ihrer Amtszeit hinter sich hatte.
Da es noch so viel zu tun gibt, sind die Ergebnisse der Stadtverwaltung, mit einem „weißen Blatt Papier” zu vergleichen, „ob es sich nun um Straßen, Grünflächen, touristische, industrielle, kommerzielle oder Wohnaktivitäten, kulturelle Zentren, Lebensbedingungen und Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger, neue strukturierende Einrichtungen, soziale Integration oder Wohnraum handelt”, zitiert das Nachrichtenportal ein Mitglied der Partei Istiqlali. Zuletzt scheiterte der Rat an der Verabschiedung eines Haushalts für das laufende Jahr 2024
Noch keine Kandidatur bekanntgegeben.
Obwohl sich mehrere Ratsmitglieder als Kandidaten für die Nachfolge von Asmaa Rhlalou positioniert haben, wurde noch keiner von seiner jeweiligen Parteiausdrücklich ins Rennen geschickt.
Berichten zufolge hat sich die Drei-Parteien-Koalition auf die Nominierung von Fatiha El Moudni, Mitglied des RNI-Rates, geeinigt. Dies wurde jedoch nicht bestätigt.
Ein RNI-Ratsmitglied erklärte, dass ein Kandidat, der für das Bürgermeisteramt kandidieren wolle, eine allgemeine Liste oder eine Frauenliste in einem der fünf Bezirke der Hauptstadt anführen müsse.
„Wenn die RNI das Rathaus behalten will, gibt es zehn potenzielle Kandidaten, da jede Partei in jedem Bezirk zwei Listenführer hat. Aber ohne die ehemalige Spitzenkandidatin Asmaa Rhlalou gibt es nur neun Kandidaten. Da die PAM der RNI das Bürgermeisteramt von Tanger anbieten will, um die Gemeinde Rabat zu regieren, könnte es 19 Kandidaten geben”, erläutert Medias24 unter Berufung auf Kreise aus der Partei Istiqlali, Um einen gemeinsamen Kandidaten auszuwählen, müssen sich die beiden Parteien einigen.
Es sind Fristen einzuhalten.
„Spätestens in einem Monat wird der neue Bürgermeister gewählt”. Die Nachfolge soll nach dem Willen der drei Mehrheitsparteien eine Frau antreten.
Das Verfahren zur Bestimmung des/der künftigen Bürgermeisters / Bürgermeisterin besteht in einer Abstimmung durch die gewählten Gemeinderatsmitglieder. Die Wahl findet in einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung Ende März statt. „Die Kandidaten werden aufgefordert, sich zu melden, sobald der Wali bekannt gegeben hat, dass die Stelle frei ist. Der Sieger muss am Ende der Wahl mindestens 41 Stimmen erhalten. Ende April wird die Gemeindeverwaltung ihre Arbeit wieder aufnehmen”.
