Tunesien – Macron zu Staatsbesuch in Tunesien.

Macron kommt nicht mit leeren Händen.

Macron
Präsident Macron und Präsident Beji Caid el Sebsi in Tunis

Französischer Präsident ist zu seinem ersten offiziellen Staatsbesuch in Tunesien eingetroffen.

Tunis – Der französische Präsident Emmanuel Macron ist zurzeit in Tunesien. Es ist sein erster offizieller Besuch als Staatspräsident in dem maghrebinischen Land. Am gestrigen Mittwochnachmittag landete er in der tunesischen Hauptstadt Tunis. Am Flughafen wurde er vom tunesischen Staatspräsidenten Beji Caid el Sebsi empfangen. Macron reiste nicht alleine nach Tunesien. Neben seiner Frau begleiten den französischen Präsidenten auch einige Minister, Staatssekretäre und Manager. Am gestrigen Abend trafen sich Präsident Macron und Premierminister Chahed, im Beisein der mitgereisten Delegation und tunesischen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter, zu einer Arbeitssitzung.

Staatsbesuch
Präsident Macron und Premierminister Chahed

Macron ist nun in alle Staaten des Maghreb gereist.

Mit Ausnahme von Libyen ist der französische Präsident nun in alle Länder des Maghreb, seit seiner Amtsübernahme, gereist. Bereits Mitte letzten Jahres reisten er und seine Frau nach Marokko, Ende letzten Jahres folgte der schwierige Besuch in Algerien und nun Tunesien. Mit allen drei Ländern bestehen noch immer sehr enge Beziehungen. Algerien war über 100 Jahre Kolonie Frankreichs, Marokko und Tunesien waren jeweils Protektorate, was in der Praxis kaum einen Unterschied zu einer Kolonie machte. Viele politische Strukturen und Rechtsverfahren sind den Gegebenheiten Frankreichs angelehnt bzw. wurden nach der Unabhängigkeit beibehalten.

Lesen Sie auch: Französisches Präsidentenpaar zu Besuch in Marokko.

Lesen Sie auch: Französischer Präsident Macron in Algerien.

Tunesien hofft auf Unterstützung aus Paris.

Der Besuch des französischen Staatspräsidenten wurde schon länger erwartet und kommt nun zu einer schwierigen Zeit für Tunesien. Es sind gerade mal wenige Tage oder Wochen vergangen, da wurde landesweit demonstriert und es erschütterten Unruhen die junge Demokratie.

Lesen Sie auch: Tunesien – Unruhen und teils gewaltsame Proteste.

Zwar sind die Unruhen wieder abgeebbt, doch die Ursachen sind weiterhin gegeben. Dazu gehören die Korruption, die relativ hohe Inflation und die Arbeitslosigkeit, insbesondere bei den jungen Menschen im Alter unter 30 Jahren mit hohem Ausbildungsniveau. Nicht wenige Tunesierinnen und Tunesier haben die Hoffnung, dass Frankreich hilft. So zitiert die Tageszeitung Le Parisien Menschen aus Tunis mit den Worten: „Die Franzosen haben uns immer geholfen.“

Unruhen in Tunesien haben Spuren hinterlassen.

Doch die Unruhen in den letzten Wochen haben Spuren hinterlassen, weniger in den Straßen der Städte und Orte, als im Vertrauen der Tunesier zu ihrer Führung. Nicht wenige prangern die Einsätze und Maßnahmen der Sicherheitskräfte an und es machte sich die Sorge breit, dass Tunesiens Führung in alte Gewohnheiten, aus der Zeit der Diktatur, zurückfallen könnte. Diese Sorge teilen auch Frankreich und der Präsident Macron.

Macron kommt nicht mit leeren Händen.

Die politische und soziale Verankerung der Demokratie in Tunesien sind noch zu jung, als dass man nicht davon ausgehen müsste, dass gerade die schwierige wirtschaftliche Lage den Frieden und Zusammenhalt im Land gefährden könnte. Frankreich hat dies erkannt und Präsident Macron kommt auch nicht mit leeren Händen. Für die Bekämpfung der Jungendarbeitslosigkeit stellt Frankreich einen Hilfsfond von 500 Millionen Euro bis 2020 zur Verfügung. Darüber hinaus sollen zahlreiche Kredite in Investitionen umgewandelt werden, so dass diese nicht zurückgezahlt werden müssen. Allerdings bekommen die Kreditgeber Einfluss auf die Projekte, in die Frankreich nun investiert hat. Frankreich möchte Tunesien beim Wiederaufbau des Tourismussektors unterstützen, so dass dort zahlreiche Jobs entstehen. Dies kann aber nur als kurzfristige Maßnahme verstanden werden. Beide Maßnahmen sind löblich, stellen aber eher ein Gastgeschenk als echte umfassende Unterstützung da. Gleichzeitig kann Tunesien auch keine Ansprüche auf Unterstützung stellen.

Tunesien benötigt Partnerschaften

Tunesien benötigt einen fairen Zugang zum europäischen Markt und Unterstützung für Strukturreformen, die dabei helfen können, die tunesische Wirtschaft zu diversifizieren. Wie alle Länder des Maghreb muss Tunesien einen echten Wettbewerbsvorteil entwickeln. Eine Aufgabe für mindesten eine ganze Generation. Europa und insbesondere Frankreich haben lange von einer Einflusssphäre Nordafrika profitiert und gerade Frankreich tut dies bis heute, sei es durch enge wirtschaftliche Verflechtungen oder als Absatzmarkt für eigene Produkte aus der Automobil- und Rüstungsindustrie. Bei aller Kritik, Frankreich ist da, anders als Deutschland oder Großbritannien. Nicht wenige Tunesier sehen in Macron die Chance auf ein Umdenken Frankreichs und Europas bzgl. der Beziehungen zu Nordafrika. Dies ist auch dringend nötig, denn sonst droht eine weitere Flüchtlingsbewegung und eine politische Abkehr des Maghrebs in Richtung China und Russland. China ist bereits sehr aktiv in Marokko und Tunesien sowie auf dem ganzen afrikanischen Kontinent.

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (8 Bewertung(en), Durchschnitt: 4,75 von 5)
Empfohlener Artikel