Algerien verbietet Krypto-Währungen.

Durchsetzung des Verbots schwierig.

Krypto-Währung
Sorge vor Kontrollverlust beim staatlichen Monopol der Geldschöpfung.

Entwurf des algerischen Haushaltsgesetzes 2018 stellt den Besitz und die Nutzung unter Strafe.

Algier – Die algerische Regierung und die Parlamente beraten in diesen Tagen über das neue Haushaltsgesetz für 2018. Wie nun bekannt wurde, sieht der Gesetzesentwurf vor, dass der Besitz, der Handel und die Nutzung von sog. Krypto-Währungen in Algerien verboten werden sollen. Unter Kypto-Währungen werden digitale Zahlungsmittel verstanden, die rein durch die Generierung im Internet entstehen. Die bekannteste Währung ist der BitCoin. Aber es gibt noch weitere.

Verstöße gegen das Verbot gelten zukünftig als Straftat.

In dem Haushaltsentwurf (PFL) heißt es gemäß Artikel 113: „Jeder Verstoß gegen diese Bestimmung ist gemäß den geltenden Gesetzen und Vorschriften strafbar“, so das algerische Onlinemagazin maghreb emergent.

In der Begründung heißt es, dass Algerien mit dieser Maßnahme „eine strengere Kontrolle solcher digitalen Transaktionen, die dank der garantierten Anonymität seiner Nutzer für den Drogenhandel, die Steuerhinterziehung und die Geldwäsche verwendet werden können, einzuführen hofft“.

Sorge vor Kontrollverlust beim staatlichen Monopol der Geldschöpfung.

Der Gesetzentwurf erinnert daran, dass die virtuellen Währungen nicht unter der Kontrolle einer anerkannten Behörde stehen, sondern keiner staatlichen Regulierung und Aufsicht unterliegen. Für die Regierung sind diese Währungen daher ein Risiko. Nicht nur dass man den Geldfluss, sowohl aus wirtschaftlichen wie auch aus Sicherheitsgründen, nicht mehr überwachen kann, sondern es droht der Verlust des staatlichen Monopols zur Geldschöpfung durch die Zentralbank. Wie das algerische Onlinemagazin den Gesetzentwurf weiter zitiert, seien aus Sicht der Regierung die Krypto-Währungen, die „lange Zeit illegalen Transaktionen (Geldwäsche und illegale Geldüberweisungen, Drogenhandel, Terrorismusfinanzierung usw.) vorbehalten waren und dazu neigen ihren schlechten Ruf durch Demokratisierung und Anziehung einer breiteren Öffentlichkeit loszuwerden sowie zunehmend für Rechtsgeschäfte Verwendung finden, ein Phänomen, dass aus unsere Sicht die Sicherheit unsere Wirtschaft schädigen kann“.

Durchsetzung des Verbots schwierig.

Algerien ist mit seinem Verbot nicht alleine. Vielen Ländern der Welt sind Krypto-Währungen ein Dorn im Auge, weil sie sich jeder staatlichen Kontrolle entziehen. Neben Algerien hat bereits China die virtuellen bzw. digitalen Währungen verboten. Doch so ganz einfach ist das nicht. Um einzelnen Bürgern den Besitz oder die Nutzung nachweisen zu können, muss der Staat in der Lage sein die „Private-Keys“ der Nutzer zu knacken. Gerade technisch affine Menschen werden alles daran setzen, dass dies eher eine größere Herausforderung wird.